Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910.

Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1844

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 35

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1844

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 37.

Volume count:: 37

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: (Nr. 2501.) Additional-Akte zur Elbschiffahrts-Akte vom 23. Juni 1821. D. d. den 13. April 1844.

Volume count:: 2501

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anlage D. Gewichts-Tabelle für elbzollpflichtige, nicht leicht wägbare Gegenstände.

Volume count:: D

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 471 — g 86. Ziffer 3 erhält folgenden neuen Absatz: „Die Erteilung des Annahmescheins ist vom Truppenteile sogleich dem Zivil- vorsitzenden der Ersatzkommission, der den Meldeschein ausgestellt hat, unter Angabe des Tages und Ortes der Geburt sowie des kontrollierenden Bezirkskommandos (Ziffer 4) des Freiwilligen mitzuteilen. Dieser Zivilvorsitzende hat erforderlichenfalls die Nachricht weiterzugeben und zwar für die noch nicht im militärpflichtigen Alter befindlichen Frei- willigen an den Zivilvorsitzenden der Ersatzkommisston des Aushebungsbezirkes, in dem der Geburtsort liegt, für die übrigen Freiwilligen an den Zivilvorsitzenden der Ersatz- kommission des Aushebungsbezirkes, in dem der Angenommene gestellungspflichtig ist. Wird der Annahmeschein vom Truppenteil in besonderen begründeten Ausnahmefällen zurückgezogen, so sind hierüber dem vorstehenden entsprechende Mitteilungen zu machen; außerdem ist vom Truppenteile das kontrollierende Bezirkskommando zu benachrichtigen."“ 8 88. In Ziffer 3 Abs. 1 ist hinter „Steuermannsprüfung“ einzufügen: „oder der Vorprüfung zum Schiffsingenieur“; ferner ist in Abs. 2 hinter „Seesteuermann“ der Punkt zu streichen und einzufügen: „oder die bestandene Vorprüfung zum Schiffsingenieur.“ 8 89. In Ziffer 2 Satz 2 ist hinter „Tsingtau“ ein Komma und sodann einzufügen: „die in West- und Südafrika wohnhaften Deutschen bei der Prüfungskommission für Einjährig-Freiwillige in Windhuk“. § 91. In Ziffer 2 Abs. 1 ist hinter „Prüfungen“ einzufügen: „)“. Dazu tritt folgende Anmerkung: „“) Bei der Prüfungskommission in Windhuk findet vorläufig alljährlich nur eine Prüfung und zwar im Frühjahr statt." 92. In Ziffer 4 Abs. 1 ist hinter „Kiautschon“ ein Komma und sodann folgender Zusatz einzufügen: „bei der Prüfungskommission in Windhuk ein von dem Gouverneur des Schutzgebiets Südwestafrika zu bestimmender höherer Beamter des Gouvernements." Der Abs. 2 erhält folgenden Wortlaut: „Die Ernennung der übrigen Mitglieder dieser Kommissionen sowie die Zuweisung je eines Bureaubeamten erfolgt durch die Gouverneure der Schutzgebiete Kiautschon und Südwestafrika.“ 8 93. In Ziffer 2 sind die Worte „Befähigungszeugnisses zum Seesteuermann“ zu streichen und dafür zu setzen: „Zeugnisses über die bestandene Prüfung zum Seesteuermann oder über die bestandene Vorprüfung zum Schiffsingenieur“. « In Ziffer 7a Abs. 2 ist statt „Befähigungszeugnisse“ zu setzen: „Zeugnisse über die bestandene Prüfung“ und hinter „Seesteuermann“ einzufügen: „oder die bestandene Vorprüfung zum Schiffs- ingenieur“. . In Ziffer 8 Abs. 1 ist statt der Worte „Befähigungszeugnis zum Seesteuermann“ zu setzen: „Zeugnis über die bestandene Prüfung zum Seesteuermann oder die bestandene Vorprüfung zum Schiffsingenieur“ und in Ziffer 9 Abs. 3 ist hinter „Seesteuerleuten“ ein Komma und sodann ein— zufügen: „Seemaschinisten“. 8 94. In Ziffer 5 ist für „Wird der sich meldende Freiwillige“ zu setzen: „Wird der Freiwillige bei der Meldung oder beim Dienstantritt (Ziffer 2 bis 4)“.

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