Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1847

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847.

Volume count:: 38

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1847

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr. 42.

Volume count:: 42

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: (Nr. 2906.) Allerhöchstes Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Greiffenhagener Kreisobligationen zum Betrage von 60,000 Rthlr. Vom 29. Oktober 1847.

Volume count:: 2906

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Schema. Greiffenhagener Kreis-Obligation.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

— 398 — schreibungen werden durch die Allgemeine Preußische Zeitung, die Stettiner Zeitung das Amtsblatt der Koniglichen Regierung zu Stettin und das Greif- fenhagener Kreisblatt mit der rechtlichen Wirkung zur allgemeinen Kenntniß gebracht, daß die Inhaber derselben dadurch zur Annahme des auf jene Schuld- verschreibungen fallenden Kapitals nebst Zinsen zu den, in der Bekanntmachung bezeichneten Terminen verpflichtet werden. Im Falle des Eingehens eines oder des anderen der genannten Blätter, bestimmt das Königliche Landrathsamt zu Greiffenhagen, in welchem anderen Blatte an Sctelle des Eingegangenen diese Bekanntmachungen erfolgen. Bis zu dem Tage, wo solchergestalt das Kapital nach der deshalb er- gehenden öffentlichen Bekanntmachung zurückzuzahlen ist, wird es in sechsmonat- lichen Terminen, von heute ab gerechnet, mit vier Prozent in gleicher Münz- sorte mit jenem verzinset. Die Ausbezahlung der Zinsen und des Kapitals erfolgt gegen bloße Rück- gabe der hiermit ausgegebenen Zinsscheine und dieser Schuldverschreibung. Zur Sicherheit der hierdurch eingegangenen Verpflichtungen haftet der Kreis mit seinem Vermäögen. Dessen zur Urkund haben wir diese Ausfertigung unter unserer Unter- schrift ertheilt. Greiffenhagen, den ten Die Ständische Kommission für den Chaussebau von Greiffenhagen nach Bahn. Mit dieser Obligation sind 5 Zinskupons von Nr. 1. bis 5. mit der Unterschrift der hier verzeichneten ständischen Kom- missarien ausgegeben, deren Rückgabe mit früherer Einlö- sung des Kapitals mit der Schuldverschreibung erfolgt. (Nr. 2007.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 20. Oktober 1847., betreffend die den Kreis- ständen des Greiffenhagener Kreises in Bezug auf den Bau und die Unter- haltung einer Kunststraße von Bahn nach Greiffenhagen bewilligten fiska- lischen Vorrechte. N.% Ich durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den Ständen des Greiffenhagener Kreises zum Ausbau einer Chaussee von Bahn nach Greiffen- hagen Meine Zustimmung ertheilt habe, bestimme Ich hierdurch, daß die Vor- schriften der Verordnung vom 11. Juni 1825. (Gesetzsammlung 1825. S. 152.) in Betreff der Entnahme von Chaussee-Neubau= und Unterhaltungs-Materialien von benachbarten Grundstücken, sowie das Expropriationsrecht für die zur Chaussee erforderlichen Grundstücke auf die gedachte Straße Amvendung finden sollen. Zugleich will Ich den Ständen des Greiffenhagener Kreises für jene Straße das Recht zur Erhebung des Chausseegeldes nach dem jedesmal für die Staatschausseen geltenden Tarif, jetzt nach dem Tarif vom 20. Februar 1840. verleihen. Auch sollen die zusätzlichen Bestimmungen dieses Tarifes, so- wie alle für die Staatschausseen bestehenden polizeilichen Bestimmungen, insbe- sondere die Vorschriften des Regulativs vom 7. Juni 1844., das Verfahten ei

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