Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1876

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1876

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1876

Volume count:: 3

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1876

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 4.

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Königlich Allerhöchste Verordnung, die Gebührentaxe der Eichanstalten für Maaß und Gewicht betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

34 Indem Wir im nachstehenden Abdrucke die von Uns genehmigten neuen Toxbestim- mungen zur Kenntnißnahme und Nachachtung veröffentlichen lassen, verordnen Wir, daß dle- selben vom 1. Januar 1876 an in Wirksamkeit zu treten haben. Hohenschwangau, den 15. Januar 1876. Ludwig. v. Pfeufer. Auf Königlich Allerhöchsten Befehl: · Der General-Secretär, Ministerialrath Graf von Hundt. Abdruck. Gebührentaxe der Eichanstalten für Maaß und Gewicht. Allgemeine Bestimmungen. 1) Die Gebührensätze unter A sind dann zu erheben, wenn ein der Eichanstalt übergebener Gegenstand bei der Prüfung nach den Vorschriften der Eichordnung sich als zulässig erwiesen hat. Dieselben beziehen sich daher auf die gesammte Ausführung der Elchung, d. h. auf die eichamtliche Prüfung und Stempelung des Gegenstandes. 2) Die Gebührensätze unter B sind in den Fällen zu erheben, in welchen nur eine Prüfung ohne Stempelung stattgefunden hat, also dann, wenn ein bereits im Verkehre gewe- sener, der periodischen Verification nicht unterliegender Gegenstand auf die im Verkehre noch zulässige Abweichung untersucht, hierbei aber noch hinreichend richtig befunden worden ist und ohne neue Stempelung zurückgegeben wird, oder wenn ein neuer, dann ein älterer der periodischen

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Object: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1876 (3)

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