Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Vierter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1850

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1850.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 41

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1850

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 32.

Volume count:: 32

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Ss 95. Allgemeine Prinzipien. 3 Als der Norddeutsche Bund gegründet wurde, war unter allen Staaten, welche sich zu demselben vereinigten, nur ein einziger, der eine Kriegsmarine hatte, nämlich Preußen. Es war daher nicht die mindeste Schwierigkeit vorhanden, die preußische Kriegsmarine nebst dem dazu gehörenden Inventar, Häfen, Werften usw. dem Bunde zu überweisen, die Kosten ihrer Erhaltung, Vergrößerung, Ver- waltung auf den Bundesetat zu übernehmen, den Oberbefehl dem Könige von Preußen, der ja zugleich Präsident des Bundes war, un- eingeschränkt zu lassen und die mit der Verwaltung betraute Behörde zur Bundesbehörde zu erklären. Der Eintritt der süddeutschen Staaten in den Bund bot begreiflicherweise keinen Anlaß, in dieser Beziehung eine Aenderung vorzunehmen. Hinsichtlich der Marine besteht daher ein sehr einfacher und durchgreifender Grundsatz: sie ist ausschließ- lich Reichsangelegenheit; sie ist in Wahrheit einheitlich; die Einzel- staaten sind als solche völlig unbeteiligt; Gesetzgebung, Verwaltung, ÖOberbefehl, Dienstherrlichkeit stehen einzig und allein dem Reiche resp. dem Kaiser zu. Für keinen Verwaltungszweig ist die Zuständigkeit des Reiches von den Befugnissen der Einzelstaaten vollständiger losgelöst wie für die Marine. Dagegen waren alle zum Norddeutschen Bunde beziehentlich zum Deutschen Reiche sich vereinigenden Staaten von alters her im Be- sitze militärischer Streitkräfte und in der durchaus selbständigen Aus- übung militärischer Hoheitsrechte. Der ehemalige Deutsche Bund be- schränkte die Militärhoheit der deutschen Staaten ebensowenig, wie er im übrigen ihrer Souveränität Abbruch tat; er begründete nur eine Verpflichtung aller deutschen Staaten zu gegenseitigem Schutz und Beistand, d. h. zur Vereinigung ihrer Truppen im Falle eines gemein- schaftlichen Krieges zu einer kombinierten Heeresmacht, der soge- nannten Bundesarmee. Infolge dieser völkerrechtlichen Verpflich- tung, welche eine der wesentlichsten Seiten des Bundesverhältnisses bildete, verabredeten die deutschen Staaten in der Form von Bundes- beschlüssen gewisse allgemeine Grundzüge der Heeresorganisation und sie setzten eine nach der Bevölkerungszahl bemessene Präsenzstärke fest, zu deren Bereithaltung die einzelnen Staaten sich gegenseitig ver- bindlich machten. Sie einigten sich ferner über Errichtung, Erhal- tung und Besetzung gewisser im gemeinschaftlichen Interesse der Landesverteidigung notwendigen Festungen. Den Inbegriff dieser Ver- abredungen (Bundesbeschlüsse) bezeichnete man mit dem Namen »Bundeskriegsverfassung«; dieselben waren in jeder Beziehung unge- nügend, um eine wirkliche Uebereinstimmung in der Formation, Be- waffnung und Ausbildung der einzelnen Kontingente herbeizuführen, um das Gefühl der Zusammengehörigkeit, gleichmäßiger Kriegstüchtig- keit und solidarischer Verantwortlichkeit zu stärken, um ein einheit- liches Zusammenwirken der kombinierten Heereskörper im Falle eines Krieges zu sichern, endlich um die Lasten des Heerwesens auf die ge-

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