Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1851.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1851

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1851.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 42

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1851

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 17.

Volume count:: 17

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

— 298 — u neuen Gehäuden innerhalb fünf Ruthen vom Deiche nicht eingegra- en werden; , c)anjedemBorbedervomVerbandezuuntethaltendcnHauptgräben müssen zwei Fuß unbeackert und mit dem Weidevieh verschont bleiben; :) innerhalb drei Fuß von jedem solchen Grabenborde dürfen Bäume und Hecken nicht gepflanzt oder geduldet werden; e) die Eigenthümer der Grundstücke an den Hauptgräben müssen bei deren Räumung den Auswurf auf ihre Grundslücke aufnehmen, und müssen den Auswurf, dessen Eigenthum ihnen dagegen zufällt, binnen vier Wochen nach der Räumung, wenn aber die Räumung vor der Erndte erfolgte, binnen vier Wochen nach der Erndte, bis auf Eine Ruthe Entfernung vom Graben fortschaffen; aus besonderen Gründen kann der Heichhauwemann die Frist zur Fortschaffung des Grabenauswurfs abändern; ) Binnenverwallungen, Quelldämme, dürfen in der Niederung ohne Ge- nehmigung des Deichhauptmanns nicht angelegt oder verändert werden. g. 24. Im Vorlande gelten folgende Beschränkungen: a) jeder Vorlandsbesitzer muß sich in der Entfernung von zehn Ruthen vom Stromufer und ebensoweit vorlängs des Deichfußes das Aufsetzen und Lagern der Baumaterialien des Verbandes, wenn geeignete, dem Verbande gehörige Lagerstellen nicht vorhanden sind, sowie den Trans- port der Materialien über das Vorland unentgeltlich gefallen lassen; auch darf das Vorland drei Ruthen breit vorlängs des Deichfußes nicht geackert oder sonst von der Rasendecke entblößt werden; b) Flügeldeiche, hochstämmige Bäume und sonstige Anlagen sind im Vor- lande insoweit nicht zu dulden, als sie nach dem Ermessen der König- lichen Strompolizei-Behörde das Hochwasserprofil und den Eisgang auf schädliche Weise beschränken; c) auch Pflanzungen von Weiden und anderem Unterholz auf vorspringen- den Landecken, welche die Irregularität des Flußbettes befördern wür- den, können von der Strompolizei-Behörde untersagt werden. Ausnahmen von den in den §#. 2.. und 24. gegebenen Regeln können in einzelnen Fällen vom Deichamte mit Genehmigung der Regierung gestattet werden. g. 25. Die Eigenthümer der eingedeichten Grundstücke und Vorländer sind ver- pflichtet, auf Anordnung des Deichhauptmanns dem Verbande den zu den Schutz= und Meliorations = Anlagen erforderlichen Grund und Boden gegen Vergütung abzutreten, desgleichen die zu jenen Anlagen erforderlichen Nate- rialien an Sand, Lehm, Nasen rc. gegen Ersatz des durch die Fortnahme der- selben ihnen entstandenen Schadens zu überlassen. 9. 26.

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