Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1851.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1851

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1851.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 42

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1851

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 17.

Volume count:: 17

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

— 305 — Deichkassenbeiträgen, sowie unter der Verpflichtung zur Kautionsbeslellung an- genommen. C. 46. Der Deichrentmeister verwaltet die Deichkasse. Er hat insbesondere: a) die Etatsentwürfe nach den Anweisungen des Deichhauptmanns auf- zustellen; b) die sämmtlichen Einnahmen der Deichkasse einzuziehen, die Restantenlisten z feräigen und dem Deichhauptmann vorzulegen; c) die gewöhnlichen und außerordentlichen Tbl#nn aus der Deichkasse nach den Anweisungen des Etats und des Deichhauptmanns zu bewir- ken; er hat namentlich auch die Gelder an die Lohnarbeiter auf den Baustellen zu zahlen und darf sich hierbei nur mit Genehmigung des Deichhauptmanns durch die Deichschöppen vertreten lassen; 0 die jährliche Deichkassenrechnung zu legen. S. 47. Die erforderlichen Unterbeamten — als Dammmeister und Wallmeister, 4. unt für die spezielle Beaufsichtigung der-Arbeiter, der Deiche, Gräben, Schleusen ea#. und Grundstücke des Verbandes — werden von dem Deichhauptmann nach Anhbrung des Deichamtes gewählt und angestellt. Das Deichamt bestimmt die Zahl und den Geschäftskreis dieser Beamten und beschließt, ob die Anstel- lung auf Kündigung, auf eine bestimmte Reihe von Jahren, oder auf Lebens- zeit erfolgen soll. g. 48. Zu diesen Posten sollen nur solche Mrsonen berufen werden, von deren hinreichender technischer Kenntniß und Uebung sich der Deichinspektor versichert hat, die vollkommen körperlich rüstig sind und die gewöhnlichen Elementarkennt- nisse insoweit besitzen, daß sie eine verständliche schriftliche Anzeige erstatten und eine einfache Verhandlung aufnehmen, auch eine gewöhnliche Lohnrechnung führen können. C. 49. Der Deichhauptmann theilt nach Anhörung des Deichamtes die Deiche 5. Delch- in sechs Aufsichts-Bezirke. Für jeden Bezirk werden zwei Deichschöppen aus #ör. der Zahl der Deichgenossen auf drei Jahre vom Deichamte erwählt und vom Deichhauptmann bestätigt. Mitglieder des Deichamtes — mit Ausnahme des Deichhauplmanns und Deichinspektors — können auch zu Deichschöppen er- nannt werden. Die Deichschöppen sind Organe des Deichhauptmanns und Deichinspek- tors und verpflichtet, ihren Anordnungen Folge zu leisten, namentlich in den örtlichen Geschäften des Bezirks dieselben zu unterflützen. g. 50. Die Deichschoͤppen haben in ihren Bezirken im gewoͤhnlichen Laufe der Jahrgang 1851. (Nr. 3393.) 42 Ver-

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