Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1851.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1851

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1851.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 42

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1851

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 17.

Volume count:: 17

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

— 306 — Verwaltung eine Mitaufsicht über den Zustand der Deiche und sonsligen So- zietäts-Anlagen zu führen; sie haben von deren Justand forkwährend Kenntniß zu nehmen, den Deich= und Grabenschauen in ihrem Bezirke und den be- nachbarten Bezirken beizuwohnen und die bemerkten Mängel, sowie auch An- träge und Beschwerden von Deichgenossen ihres Bezirks dem Deichhauptmann oder Inspektor anzuzeigen. Sie können von dem Deichhauptmann und resp. dem Deichinspektor mit Führung und Aufnahme einfacher“ Untersuchungen und Verhandlungen, und bei vorkommenden Bauten mit der Kontrolle der Unterbe- amten und Arbeiter, mit der Abnahme der zu liefernden Baumaterialien, sowie mit der Ablohnung der Arbeiter auf der Bauftelle beauftragt werden. Bei den Lohnzahlungen, welche ein Deichschöppe im Vertretung des Deichrentmeisters bewirkt, erhält der Deichschöppe als Remunerätion sechs Pfen- nig pro Thaler der ausgezahlten Summe. « g. 51. Sobald die Groͤße der Gefahr bei Eisgang oder Hochwasser die Be- wachung der Dämme oder das Aufbieten der Naturalleistungen nothwendig macht, sind die Deichschöppen unter Leitung des Deichinspektors dazu berufen, inner- halb ihres Bezirks die Hülfsleistungen der Wachmannschaften und Deichgenos- sen zu ordnen und zu leiten, für die Beschaffung der erforderlichen Schutzma- terialien zu sorgen und die Bewachung der Deiche zu kontrolliren. F. 52. 6. Des Deich- Das Deichamt hat über alle Angelegenheiten des Deichverbandes zu be- ami. schließen, soweit dieselben nicht ausschließlch dem Deichhauptmann oder dem Deichinspektor uͤberwiesen sind. Die von dem Deichamte gefaßten Beschluͤsse sind für den Deichverband verpflichtend; die Ausführung der gefaßten Be- schlüsse erfolgt durch den Deichhauptmann. Die Milglieder des Deichamtes sind an keinerlei Instruktionen oder Auf- träge der Wähler und der Wahlbezirke gebunden. Das Deichamt kontrollirt die Verwaltung. Es ist daher berechtigt, sich von der Ausführung seiner Beschlüsse und der Verwendung aller Einnahmen des Verbandes Ueberzeugung zu verschaffen. Es kann zu diesem Zwecke die Akten einsehen und Ausschüsse aus seiner Mitte ernennen. 9. 5. Das Deichamt besteht aus zehn Mitgliedern, naͤmlich: a) dem Deichhauptmann oder dessen Stellvertreter, als Vorsitzenden; b) dem Deichinspektor, und P) acht Repräsentanten der Deichgenossen, welche nach den Vorschriften des folgenden Abschnicts gewählt werden. S. 54. Das Deichamt versammelt sich alle Jahre regelmäßig zweimal im An- fange Juni und November. Im

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