Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1851.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1851

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1851.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 42

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1851

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 18.

Volume count:: 18

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

— 326 — hoͤhung oder Abtragung von Deichen und uͤber den Verschluß von Deichbruͤchen sind der Regierung zur Genehmigung vorzulegen. K. 42. Wird von dem Deichamte die Genehmigung zur Ausfuͤhrung einer Ar- beit versagt, welche nach der Erklaͤrung des Deichinspektors ohne Gefaͤhrdun der Sozietaͤtszwecke weder unterlassen, noch aufgeschoben werden darf, so mu die Entscheidung der Regirrung (clr. F. 31.) von dem Deichinspektor eingeholt und demnächst zur Ausführung gebracht werden. C. 43. Die Ausführung der von dem Deichamte oder von der Regierung be- schlossenen Bauten ist von dem Deichinspektor zu leiten. Auch die laufende Beaufsichtigung und Unterhaltung der Deiche, Grä- ben, Schleusen, Uferdeckwerke und Planzungen erfolgt unter der Leitung des Deichinspektors. Die Unterbeamten, Deichschöppen, Wach= und Hülfämannschaften haben dabei und insbesondere bei der Vertheidigung gegen Wassergefahr die Anwei- sungen des Deichinspektors pünktlich zu befolgen. Innerhalb der etatsmäßigen Unterhaltungsfonds und der genehmigten Anschläge kann der Deichhauptmann zur Vereinfachung des Geschäfts bestimmte Summen dem Deichinspektor zur Disposttion stellen, bis zu deren Höhe die Deichkasse auf Anweisung des Deichinspektors Zahlung zu leisten hat. Die Auszahlung der Gelder darf in keinem Falle durch den Deich- inspektor erfolgen. Der halbjährigen Schau muß der Oeichinspektor beiwohnen. S. 44. In dringenden Fällen, wenn unvorhergesehene Umsiände Arbeiten noth- wendig machen, deren Ausführung ohne Gefährdung der Sozietätszwecke nicht aufgeschoben werden kann, ist der Deichinspekror befugt und verpflichtet, die Arbeiten unter seiner Verantwortlichkeit anzuordnen. Er muß aber die getroffenen Anordnungen und die Gründe, welche die unverzügliche Ausführung nothwendig machen, gleichzeitig dem Deichhauptmann und, wenn letzterer sich nicht einverstanden erklären sollte, der Regierung an- zeigen. Dieselbe Anzeige ist der nächsten gewöhnlichen Versammlung des Deich- amtes zu machen. Können die Ausgaben aber aus den laufenden Jahres- Einnahmen der ODeichkasse nicht bestritten werden, so muß das Deicham, in 1-

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