Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1852.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1852

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1852.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 43

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1852

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 602 — aufbewahrt werden, so soll die Stud#e-Feuersozietces-Direktion verpflichret sein, in Berücksichrigung vorgenannter Umstände, die Beiträge einzelner Versicherten zu ermäßigen und zu erhöhen, jedoch niemals weiter, als bis zur nächsten Klasse. Hierbei wird, da diese Maaßgabe bei den beiden Zußersien Klassen nicht Platz greifen kann, ausdrücklich noch bestmmt, daß Ermäßigungen in der ersten Klasse nicht über 4# und Erhöhungen in der sechsien Klasse micht über 4 eines Rlassendifferenz-Quantums ausgedehmn werden dürfen. g. 37. Welche Gewerbe als feuerunsicher zu betrachten, bleibt dem Ermessen der FeuersozietCs-Direktion anheimgestellt. Festgesetzt wird in dieser Beziehung nur noch, daß bei Bemtheilung feuergefahrlicher Nachbarschaft, außer der Feuerunsicherheit der Bauart, auch die der Benutzung des Nachbargebäudes in Anschlag kommen soll. g. 38. Bei Gebaͤuden von gemischter Bau- oder Bedachungsart bestimmt der feuergefaͤhrlichere Theil derselben die Klasse, zu welcher sie gehoͤren. F. 39. Hiernach hat über die Klasse, in welche ein zur Versicherung angemel- detes Gebäude gestellt werden soll (C. 21.), auf das Gutachten der stäadkischen Kommission und des Magisirats die Feuersozietäts -Direktion zu entscheiden, welche auch, wenn sie bei eintretenden Revisionen (#. 30.) Veranlassung dazu findet, ein Gebäude jederzeit aus einer Klasse in die andere zu versetzen be- rechtigt ist. Der Magistrat hat dem Eigenthümer das Resultat des Gwachtens so- gleich, damit der letztere, wenn er es nölhig finder, seine Rechte del der Feuer- sozietdts-Direktion vor deren Entscheidung näher ausführen könne, bekannt zu machen, hiernächst aber auch ein Exemplar der überreichten Beschreibung, mit jener Entscheidung versehen, zur Resolurioh, resp. als Sozietdtskontrakt zuzu- stellen. Ist der Cigenchümer mit der Bestimmung der Feuersozietäts-Direktion nicht zufrieden, so steht ihm der Weg des Rekurses G. 103.) zu. Jedenfalls aber gilt einsiweilen die Bestimmung der Feuersozietäts-Di- rektion dergestalt, daß ein davon abweichendes Resultat erst mit dem nächsten falligen Eintrittstermine (G. 14.) in Wirksamkeit tritt. S. 40. Das Beitragsverhälrniß der sechs Klassen wird dahin bestimmt, daß auf je Einen Silbergroschen für jedes Einhundertr Thaler Versicherungswerth, welcher in der ersten Klasse zu bezahlen ist, die zweite Klasse zwei Silbergroschen, die dritte Klasse drei Silbergroschen, die vierke vier Silbergroschen, die fünfte fünf Silbergroschen, die sechste sechs Silbergroschen beitragen muß. Die

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