Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1852.

Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1852. (43)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1852

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1852.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 43

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1852

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 678 — in besonderen Kolonnen vorn die Versicherungssumme des Gebaͤudes nachgewiesen, die Beitragsklasse, zu der es gehoͤrt, bezeichnet und die Summe der stattgefundenen Beschädigung (. 55.) vermerkt werden. S. 101. Die Provinzial-Feuersozietäkskasse muß regelmäßig in jedem Monat re- vidirk, außerdem aber von Zeit zu Zeit, jedoch wenigstens einmal jährlich, einer außerordentlichen Revision unterworfen werden. Die ordentlichen Revisionen liegen dem Provinzial-Feuersozietäts-Direktor ob; außerordentliche Revisionen kann aber sowohl derselbe, als Unser Oberprä- sident veranlassen. F. 102. Was die Elementar-Steuererheber anlangt, so liegt die Revision ihrer Rezepturen den resp. Steuerkontroleurs ob, die auch ihrerseits darauf zu ach- ten und zu halten haben, daß die Feuersozietäts-Beiträge gehörig eingezogen und die darauf angewiesenen Zahlungen gehörig geleistet werden. Die Börzermeister an dem Wohnorte des Erhebers haben sich bei diesen Revisionen regelmäßig einzufinden und in Bezug auf die Feuersozietäts-Ange- legenheiren daran Theil zu nehmen. Auch die Landräthe, imgleichen der Feuersozietäts-Inspektor, haben dar- auf zu wachen, daß diesem allen gehbrig genügt werde. XIV. Verfahren in Rekurs= und Streitfällen. . 103. Beschwerden über das Verfahren der Ortsbehörden oder Anfragen der letzteren sind zundchst bei der Provinzial-Feuersozietäts -Direktion und weiterhin bei dem Oberpräsidenten der Provinz, in hochster Instanz aber bei Unserem Mi- nisterium des Innern anzubringen; die Beschwerden, welche über die Provinzial- Feuersozietäts-Direktion selbst anzubringen, und die Anfragen, welche von dieser zu machen sein mochten, gelangen zunächst an den Oberprásidenten, und weiterhin gleichfalls an Unser Ministerium des Innern. F. 104. Es muß jedoch auch jedem Provinziallandtage durch den Oberpräsidenten ein zu diesem Zweck abgefaßter allgemeiner Bericht der Provinzial-Feuersozietäts- Direktion über den Zustand der Sozietät vorgelegt werden, welchem dann zu- gleich die noch nicht dechargirten Rechnungen (G. 96.) anzuschließen sind, nicht minder jederzeit der dermalen geltende Verwaltungskosien-Etat beizufügen #l. em

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