Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: law_collection

Collection:: preussen

Publication year:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_collection_volume

Persistent identifier:: gs_preussen_1853

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853.

Volume count:: 44

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: law_collection_volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1853

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 126 — Schema. Danziger Stadt-Obligation Litr. 4.% Littr. B Littr. C. über über über 1000 Rthlr. Pr. Krt. 500 Rehlr. Pr. Krt. 200 Rthlr. Pr. Krt. Littr. D. M Littr. P. . Littr. P.1 über über über 100 Rthlr. Pr. Krt. 50 Rehlr. Pr. Krt. 25 Rthlr. Pr. Krt. Der Gemeindevorstand und der Gemeinderath der Stadt Danzig urkunden und bekennen hiermit, Namens der Stadtgemeine Danzig, auf Grund des Allerhöchsten Privilegie oborr. , daß der Inhaber dieser Obli- ation die Summe von Eintausend Thalern Pr. Kurant (fünfhundert Thalern Pr. Kurant, zweihundert Thalern Pr. Kurant, Einhundert Thalern Pr. Ku- rant, funfzig Thalern Pr. Kurant, fünf und zwanzig Thalern Pr. Kurant) deren Empfang sie bescheinigen, an die hiesige Stadegemeine zu fordern hat. Die Rückzahlung des Kapitals an die Inhal#r der Obligationen geschieht allmäálig nach einem von der Staatsbehörde genehmigten Amortisationsplane, wobei die Folgeordnung der einzulösenden Obligationen durch das Loos be- stimmt wird. Den Kommunalbehörden bleibt jedoch das Recht vorbehalten, den Tilgungsfonds zu verstärken oder auch sämmtliche Obligationen auf einmal zu kündigen. Die Bekanntmachung der durch das Loos gezogenen Obligationen und die Kündigung derselben erfolgt durch das Danziger Intelligenzblatt, durch das Amtsblatt der Regierung zu Danzig, durch den Preußischen Staats-An- eiger in Berlin, die Königsberger Preußische Staats-, Kriegs= und Friedens- Fchun,, die Stettiner Ostsee-Zeitung, vor dem Zinszahlungs-Termine dergestalt, daß die Einlösung an dem diesem Zahlungs-Termine folgenden Zinszahlungs- Termine stattfindet. Den Inhabern der Obligation steht gegen die Stadtgemeine ein Kün- Ligungsrecht nicht zu. Bis zu dem Tage, an welchem solchergestalt das Kapital nach der des- halb ergehenden öffentlichen Bekanntmachung zu entrichten ist, wird dasselbe in halbjährigen Terminen mit vier Prozent jährlich gegen Auslieferung der zu den Obligationen gehörigen Zinskupons verzinst. Zur Sicherheit der hierdurch eingegangenen Verpflichtungen haftet die Stadtgemeine Danzig mit ihrem Kämmerei= und Bürgervermdgen. Zu

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