Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1856

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 47

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1856

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 447 — S. 10. Wer eine Brauerei betreibt oder betreiben will, ist verpflichtet, dem Ober-Verfahren bei amte schriftlich anzuzeigen, wieviel Malzschroot er zu jedem Gebräude nehmen, Lerscherg. an welchem Tage und zu welcher Stunde er einmaischen wird, und die Steuer von der angemeldeten Beschickung gleichzeitig zu entrichten. Es steht dem Steuerpflichligen frei, diese Anzeige, so oft er brauet, zu Steuerzoh= machen, oder im Voraus für einen beslimmten Zeitraum. Im letzteren Falle ung. kann er die Steuer für den ganzen Zeitraum vorausbezahlen, oder für jede Maischung besonders, vor deren Eintrikt. K. 11. Die Deklaration des Brauers Behufs der Versieuerung soll sich auch Dllaration darauf erstrecken, wieoiel Bier er aus dem angegebenen und zu versteuernden vsee- Malzschroot ziehen will. "« H.12. OieAnmclbungmuß,wenndcsVormiktagsgemaischtwerdcnsoll,spci-Aomcldsmo testens am Nachmittage des vorhergehenden Tages, und wenn Nachmittags und deren gemaischt werden soll, spätestens am Vormittage desselben Tages drei Stunden gung. vorher, in beiden Fällen auch während der Dienststunden (F. 19.), erfolgen. Berichtigungen dieser Anmeldungen beim Amte sind zulässig, wenn sie massdess an dem der beabsichtigten Veränderung vorhergehenden Tage ge- schehen. Soll die Beschickung danach verstärkt werden, oder sollen neue Gebräude hinzutreten, so wird die Gener davon gleichzeitig entrichtet. Soll ein Gebräude eingesiellt, oder die Beschickung vermindert werden, so bringt der Steuerpflichtige die schon entrichtete Steuer bei der nächsten Zah- lung in Anrechnung. S. 13. Die Einmaischungen dürfen nur geschehen in den Monaten vom Oktober einmaischmg. bis einschließlich März von Morgens b bis Abends 10 Uhr, in den übrigen Monaten aber von Morgens bis Abends 10 Uhr. g. 14. Der Brauer ist verpflichtet, die Ankunft eines Steuerbeamten zur ange- Erwarten der zeigten Stunde des Einmaischens (§. 10.) abzuwarten. Steuer. Findet sich derselbe ein, so muß alsdann sogleich das Malzschroot in dessen Gegenwart abgewogen und mit der Einmaischung vorgeschrikten werden; der Brauer darf aber die Einmaischung erst, nachdem eine Stunde gewartet worden, ohne dessen Gegenwart verrichten. K. 15. In der Regel soll die ganze Beschickung auf einmal eingemaischt wer-Nachmeischen. den, so daß keine Nachmaischung stattfinden darf. " (Nr. 112.) 59 Wird beamten.

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