Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1856

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 47

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1856

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 517 — §. 5. Der Verband ist gehalten, diejenigen neuen Hauptgraͤben anzulegen, welche noch erforderlich sind, um das den Grundslücken der Niederung schäd- liche Binnenwasser aufzunehmen und abzuleiten. Die fernere Unterhaltung die- ser Gräben liegt den speziell dabei Betheiligten ob, nach einem nöthigenfalls von der Regierung festzusetzenden Beitragsverhältniß. Die bereits besiehenden Hauptgräben in der Niederung sollen, sofern deren Beibehaltung überhaupt erforderlich erscheint, von den bisher dazu Ver- pflichteten auch ferner unterhalten werden, nachdem sie zuvörderst auf Kosten des Verbandes gehörig in Stand gesetzt worden. Streitigkelten, welche zwischen dem Deichamte und den ODeichgenossen darüber entstehen, ob ein schon vorhandener Graben beizubehalten, oder ein Graben neu anzulegen und resp. ob derselbe als ein Hauptgraben zu betrach- ten sei oder nicht, werden von der Regierung nach Anhörung beider Theile entschieden. Die über die neuen Hauptgräben auf Landstraßen und Kommunikations= wegen anzulegenden Brucken werden vom Deichverbande gebaut und unter- halten. Die zu Wirthschaftszwecken erforderlichen Brücken über diese Haupt- gräben werden vom Deichverbande gebaut und von denjenigen, in deren In- keresse sie nöthig sind, unterhalten. Die bereits vorhandenen Brücken über die Hauptgräben, welche wegen zu geringer Breite umgebaut werden müssen, werden vom Deichverbande ge- baut und wie die unverändert beibehaltenen Brücken von den früher dazu Wer- pflichteten unterhalten. Die regelmäßige Räumung der Hauptgräben wird unter die Kontrole und Schau der Deichverwaltung gestellt. Das Wasser der Hauptgräben darf ohne widerrufliche Genehmigung des Deichhauptmanns von Privatpersonen weder aufgestaut, noch abgeleitet werden. Dagegen hat jeder Grundbesitzer der Niederung das Recht, die Auf- nahme des Wassers, dessen er sich entledigen will, in die Hauptgräben zu ver- langen. Die Zuleitung muß aber an den vom Deichhauptmann vorzuschrei- benden Punkten geschehen. Die Anlage und Unterhaltung der Zuleitungsgraben bleibt Sache der nach den allgemeinen Vorfluthsgesetzen hierbei Betheiligken. S. b. Der Verband hat in dem die Niederung gegen die Oder abschließenden Deiche die erforderlichen Auslaßschleusen (Deichsiele) für die Hauptgräben an- zulegen und zu unterhalten. S. 7. Die Arbeiten des Deichverbandes werden nicht durch Naturalleistungen Verpfichlun- der Deichgenossen, sondern durch die Deichbeamten für Geld aus der Deich- graefen Deich. kasse ausgeführt. Die erforderlichen Mittel zu den Arbeiten, zur Besoldung? Geldleinun, Jahrgang 1856. (Nr. 4452.) 68 der zen.

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