Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1856

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 47

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1856

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 39 — Hauptgräben, aufgestautes Binnenwasser oder Druckwasser unter Wasser gesetzt werden, sind für das betreffende Jahr die gewöhnlichen Deichkassenbeiträge der beschädigten Flächen zu erlassen, wenn dieselben in Folge der Ueberschwemmung nach dem Ermessen des Deichamtes weniger als den halben Ertrag einer ge- wöhnlichen Jahresnutzung geliefert haben. . 13. Die Deichgenossen, welche wegen zu großer Entfernung oder wegen Sper- rung der Kommumikation durch Wasser nicht zu den Naturalhülfsleistungen haben aufgeboten werden können, sollen in den Jahren, in welchen ein solches Aufgebot stattgefunden, einen besonderen verhältnißmäßigen Geldbeifrag zur Deichkasse leisten. Der Geldbeitrag wird von dem Deichamte, und auf Beschwerden von der Regierung, endgültig festgesetzt. * Die schon von früher besiehenden Deichstrecken, deren Unterhaltung der Deichverband übernimmt, gehen gleich den neuen Anlagen in dessen Eigenthum und Nutzung über. · Dech soll die Nutzung der Gräserei auf den Deichen den früheren Eigen- thümern des Grundes und Bodens überlassen werden, wenn sie dafür die Fläche zur neuen Deichsohle und zum Banquet unentgeltlich hergeben und sich zur un- entgeltlichen Hergabe der Erde zu den gewöhnlichen Reparaturen verpflichten. Der Nutzungsberechtigte muß sich allen Beschränkungen unterwerfen, welche von den Behörden zum Schutze des Deiches für nöthig erachtet werden. Wo die Grundbesitzer diese Leistungen für die Gräsereinutzung nicht über- nehmen wollen, da fällt dieselbe dem Deichverbande zu. F. 15. Die Grundstücke am inneren Rande des Deichbanquets dürfen in der Regel drei Fuß breit von dessen Fuße ab weder beackerk, noch bepflanzt, sondern nur als Gräserei benutzt werden. Ausnahmen können in einzelnen Fällen vom Deichamte mit Genehmigung der Regierung gestattet werden. g. 16. In Bezug auf die Expropriation der Wasserkraft der Klein-Bauschwitzer Mühle und die Feststellung der dem Besitzer für dieselbe zu gewährenden Ver- gütung sollen die in den 9. 21. und 23. der Allgemeinen Bestmmungen 2c. vom 14. November 1853. ertheilten desfallsigen Vorschriften hinsichtlich des zu den Deichanlagen erforderlichen Grundes und Bodens und Baumaterials ebenfalls zur Anwendung kommen. (Nr. 436.) Auch

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Gesetzsammlung

Gesetzblatt-Jahrgang

Table of contents

Cite and reuse

Gesetzblatt-Jahrgang

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.