Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1866.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: gs_preussen

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1810; 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_preussen_1866

Title:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1866.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 57

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1866

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 80 — Provinz Preußen, Regierungsbezirk Gumbinnen. Obligation des Niederunger Kreises Auf Grund der unteern bestdtigten Kreistagsbeschlüsse vom 10. August 1864. wegen Aufnahme einer Schuld von 132,000 Thalern be- kennt sich die ständische Kommission für den Chausseebau des Niederunger Kreises Namens des Kreises durch diese, für jeden Inhaber gültige, Seitens des Gldubigers unkündbare Verschreibung zu einer Darlehnsschuld von .. . .. Thalern Preußisch Kurant, welche an den Kreis baar gezahlt worden und mit fuͤnf Prozent jaͤhrlich zu verzinsen ist. Die Rückzahlung der ganzen Schuld von 132,000 Thalern geschieht vom Jahre 1867. ab allmdlig aus einem zu diesem Behufe gebilderen Tilgungs-= fonds von wenigstens Einem Prozem des gesammten Kapitals jährlich, unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Schuldverschreibungen. Die Folgeordnung der Einlösung der Schuldoerschreibungen wird durch das Loos bestimmt. Die Ausloosung erfolg vom Jahre 1857. ab in dem Monate Juni jeden Jahres. Der Kreis behüält sich jedoch das Recht vor, den Tilgungsfonds durch größere Ausloosungen zu verstärken, sowie sämmtliche noch umlaufende Schuldverschreibungen zu kündigen. Die ausgeloosten, sowie die gekündigten Schuldverschreibungen werden unter Bezeichnung ihrer Buchstaben, Nummern und Beträge, sowie des Ter- mins, an welchem die Rückzahlung erfolgen soll, öffentlich bekannt gemacht. Diese Bekannmmachung erfolgt sechs, drei, zwei und Einen Monat vor dem Zahlungstermine in dem Amtsblatte der Königlichen Regierung zu Gumbinnen, sowie in einer zu Gumbinnen und in einer zu Königsberg erscheinenden Zeitung. Bis 3 dem Tage, wo solchergestalt das Kapital zu entrichten ist, wird es in halbjahrlichen Terminen, am 2. Januar und am 1. Juli, von heute an gerechnet, mit fünf Prozent jährlich in gleicher Münzsorte mit jenem verzinset. Die Auszahlung der Zinsen und des Kapitals erfolgt gegen bloße Rück- abe der ausgegebenen Zinkupons, beziehungsweise dieser Schuldverschreibung, 6e der Keeis Fodommunalkasse in Heinrichswalde, und zwar auch in der nach dem Eintritt des Fälligkeitstermins folgenden Zeit. w it

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