Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1900

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1900.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 66

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück vom Jahre 1900.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Nr. 81. Verordnung, die Ausführung des Einkonnensteuergesetzes vom 24. Juli 1900 betreffend; vom 25. Juli 1900.

Volume count:: 81

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 593 — Einfluß, wenn eine Einkommensquelle neu zuwächst oder wegfällt. Dafern jedoch das Einkommen ganz wegfällt oder soweit herabsinkt, daß nach § 6 des Gesetzes Befreiung Platz greift, erlischt die Beitragspflicht mit dem auf das Ereigniß zunächst folgenden Steuertermine. Als veranlagt gilt die Steuer, sobald das Kataster von der Kommission abgeschlossen, und bei Nachschätzungen, sobald die Bekanntmachung des Steuersatzes an den Beitrags- pflichtigen erfolgt ist. 13. Die unter A angefügte Hülfstafel weist die Steuerklassen bis zu einem Ein= Zu § 12 kommen von 1000 000.4 und die für dieselben sich ergebenden Steuersätze nach. Bei des Geserzs höheren Einkommen steigen die Steuerklassen um je 20003 und beträgt für jed Steuerklasse der Steuersatz 4 vom Hundert derjenigen Summe, mit welcher die vorher- gehende Klasse endet. C. Zu Abschnitt II des Gesetzes. #14. Soweit § 21 Absatz 2 Ziffer 4 des Gesetzes einschlägt, findet § 16 Absatz 3 Zu § 16 des Gesetzes keine Anwendung. des Gesetzes. * 15. Zu den in § 17 unter b des Gesetzes aufgeführten Einkünften sind auch die Zu § 17 Kohlenzehnten zu rechnen. des Gesetzes. Unter die daselbst unter c bezeichnete Gruppe gehören die Diensteinkünfte der im Staats-, Hof-, Gemeinde-, Kirchen= oder Privatdienste angestellten Beamten und Be- diensteten, sowie die Löhne und sonstigen Dienstbezüge der Gewerbsgehülfen, aller in ständigem Lohne beschäftigten Arbeiter und des Gesindes. Tantiemen und Ortszulagen, soweit diese letzteren nicht von der Anstellungsbehörde ausdrücklich als Vergütung für Dienstaufwand bezeichnet sind, ingleichen fortlaufend gewährte Gratifikationen, ferner durch Vertrag oder Herkommen dem Betrage nach bestimmte, zu gewissen Zeiten unter dem Namen von Geschenken zu gewährende Vergütungen sind den Diensteinkünften und Dienstbezügen dieser Personen zuzurechnen und daher ebenfalls in die Gruppe c ein- zustellen. D. Zu Abschnitt III des Gesetzes. 16. In der Beilage B ist die Eintheilung der Steuerbezirke des Landes in Ein= Zu 8§ 24 schätzungsdistrikte enthalten und für jeden Distrikt die Zahl der nach § 27 des Gesetzes des Pdene zu wählenden Mitglieder der Einschätzungskommission bestimmt, auch angegeben, wie viel Mitglieder die einzelnen Gemeinden in die Einschätzungskommissionen zu wählen — haben. § 17. Die zur Vertretung der selbständigen Güter den Einschätzungskommissionen Zu § 26 hinzutretenden Mitglieder beziehentlich deren Stellvertreter sind zur Theilnahme an den des Geseees.

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