Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie.

Place of publication:: Greiz

Document type:: Periodical

Collection:: Principality of Reuss of the elder line.

Year of publication.:: 1852; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie_1874

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1874.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 23

Publishing house:: Hofbuchdruckerei von Otto Henning

Document type:: Periodical volume

Collection:: Principality of Reuss of the elder line.

Year of publication.:: 1874

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: 15. Regierungs-Bekanntmachung, den Wegfall des Erfordernisses der Trauerlaubnißscheine bei Verheirathung Schwedischer und Norwegischer Staatsangehöriger im Reichsgebiete betreffend.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 314 — Erleichterung der akademischen Studien wünschenswert, aber dieses doch auch nur dann sei, wenn der Universitätsfonds auf mindestens das Doppelte erhöht werde, weil die Universität sonst weder der Göttingenschen, noch der minder dotierten Halleschen das Gleichgewicht halten könne und es unzweifelhaft doch besser sei, gar keine, als eine in ihren Einrichtungen mangelhafte Universität zu haben“ (Beschluß vom 7. März 1821). 3) Mit der rechtlichen Natur der somit vereinigten Fonds hat die Stände- versammlung sich früherhin zu öfteren Malen beschäftigt. Es ist darüber viel verhandelt und gestritten, wobei man den Kloster= und Studienfonds von der einen Seite wohl ausschließlich für die Kirche als Eigentümerin in Anspruch genommen, von der anderen ihn als unmittelbares Staatsgut angesehen hat. In neuerer Zeit ist nicht mehr bezweifelt, daß weder das eine noch das andere zutrifft, daß er vielmehr einen aus Rechten und Verbindlichkeiten zusammen- gesetzten Vermögensbegriff darstellt, eine der staatlichen Verwaltung unterstellte Stiftung, deren Reinertrag für Kirchen, Bildungsanstalten und wohltätige Zwecke bestimmungsgemäß zu verwenden ist, und daß insbesondere die N. L.-O. zwar die Verwaltung neu geordnet, an der rechtlichen Natur des Fonds aber nichts geändert hat. Vgl. Otto, Staatsrecht, S. 128; Berichterstattung in der Sitzung der Landessynode vom 12. Dezember 1884; Zeitschrift für Rechts- pflege, Bd. 36, S. 99f.; v. Schmidt-Phiseldeck, Kirchenrecht, S. 279. 4) Die ein Jahrzehnt vorher eingerichtete Sektion für Klostersachen ist wieder aufgehoben, den Bedenken der Stände (s. Anm. 1) aber durch die Be- stimmungen des § 220 und den Vorbehalt des § 225 abgeholfen. Im übrigen: Gesetz, die Organisation und den Geschäftskreis der Herzogl. Kammer be- treffend, vom 12. Oktober 1832 Nr. 28, § 12 bis 16. 5) Vgl. hinsichtlich dieses Beitrages, der tatsächlich seit längerer Zeit nicht mehr zur Erhebung gekommen ist, Finanznebenvertrag, Art. 14 und die dortige Anm. 1. 8 220. b) Verwaltung. Ueber die Verwaltung des vereinigten Kloster= und Studien- fonds soll ein besonderer Etat, in der bei dem Cammergute an- geordneten Form, aufgestellt und eine abgesonderte Cassen= und Rechnungsführung angeordnet werden). 1) Der „Etat der Klosterverwaltungskasse“, dessen Einnahmen aus den Pachten und sonstigen Einkünften der Klostergüter, dem Anteil an den Forst- aufkünften des Landes (s. darüber F. N. V. Art. 12, Anm. 1) und den Kapital- zinsen sich zusammensetzen. Die Kapitalien des Kloster= und Studienfonds beliefen sich in der auf Erlaß der N. L.-O. zunächst folgenden Finanzperiode nur auf etwa 221700 Taler Konventionalmünze, 60 670 Taler in Gold und geringe Beträge in Kurant, vermehrten sich aber gleich den Beständen des

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