Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1853.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_2

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: Principality of Reuss of the younger line.

Year of publication.:: 1879; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_zwanzigster_band

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Zwanzigster Band. 1883-1890.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 20

Publishing house:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: Principality of Reuss of the younger line.

Year of publication.:: 1890

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 462.

Volume count:: 462

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Gesetz, betr. die Erhebung einer Abgabe zu Zwecken des Feuerlöschwesens.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 997 — andere außerordentliche Einnahme (z. B. aus W. 54. und 55.) durch die ausgefertigte Verfgung zur Vereinnahmung derselben belegk, und (1) wenn wider Erwarten Beiträge in Rückstand bleiben, sind solche Reste durch besondere Akteste, und, wenn sie unbeibringlich werden sollten, durch besondere Niederschlagungs-Verfügungen der ODirektion nachzuweisen. F. 113. Bei der Ausgabe ist die Hauptpost „an bezahlten Brandvergütungs- geldern“ durch förmlich ausgefertigte Festsetzungsdekrete und resp. Zahlungs- verfügungen der Oirektion, ingleichen durch gehörige Quittungen der Empfänger nachzuweisen. Die Verwaltungsausgaben werden resp. durch die gehörig ge- nehmigten Etats oder besondere Anweisungen und durch kassenmäßige Qulttun- gen belegt. S. 114. Andere Generalkosten, dergleichen z. B. bei den Schadenaufnahmen, bei der von Amtswegen stattfindenden Reviston und ähnlichen Gelegenheiten vor- fallen, oder auch auf Prämien verwandt werden, kann die ODirektion, insoweit sich solche auf die Bestimmungen des gegenwärtigen Reglements gründen, selbst enehmigen. Es gilt hierbei als Regel, daß Staats= oder Kommunalbeamte, soweit sie nicht unentgeltlich zu fungiren und zu reisen verpflichtet sind, Hand- werksmeister u. s. w. an Diäten, Versäumniß und Zehrungskosten, Reisegeldern u. s. w. nach eben denjenigen Sätzen remunerirt werden, die ihnen bei ähnli- chen Geschäften für öffentliche Rechnung aus Staatskassen zukommen würden. Zu erwaigen Generalkosten, die sich auf das gegenwärtige Reglement nichr gründen, muß die Genehmigung des Oberpräsidenten eingeholt werden. S. 115. Um in Ulebereinstimmung mit dem F. 87. die künftige Uebersicht aller das Feuersozietätswesen betreffenden Data zu erleichtern, müssen alle Jahres- rechnungen nach folgender Form angelegt werden: 1) Bei der Einnahme sind die ordentlichen Beiträge in dem ersten Einnahme- titel für jede Klasse abgesondert und bei jeder mit Angabe der General- summe der die betreffende Klasse konstituirenden Versscherungskapiaallen und des für die Abrheilung reglementsmäßig stattfindenden Prozentsatzes in Rechnung zu stellen, wogegen dann die außerordentlichen Peinage, da sie sich von selbst nach den ordentlichen proportioniren, in dem zwei- l Einnahmetitel ohne diese Unterscheidungen in folle verrechnet werden ônnen. 2) Bei der Ausgabe muß in dem ersten Ausgabetitel „an bezahlten Brand- vergütungsgeldern“ jeder einzelne Brandunfall namentlich aufgeführt, und in besonderen Kolonnen, vorn die Versicherungssumme des Gebaäudes, (Nr. 3905.) nach-

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