Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1828.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1828

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1828.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 11

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1828

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 32. Stück

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 49.) Convention über die, in dem Königreiche und dem Herzogthume Sachsen, außer den, in der Hauptconvention vom 28sten August 1819, und den nachträglichen Conventionen vom 4ten April und 27sten September 1828, auseinandergesetzten Stiftungen, noch ferner zur Auseinandersetzung gezogenen Privat- und Local-Stiftungen.

Volume count:: 49

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

( 337 ) In diesen Fällen soll angenommen werden, daß eine solche Stiftung unter der Landeshoheit stehe, unter welcher der in Frage kommende Orc gelegen ist, oder die Ortsbehörde ihren Sitz hat. Sollte aber J) bei einer solchen, nach ihren Verhälenissen muthmaßlich auf einen Ore beschränkten Stiftung, weder die Collacur, noch die Administration örtlich firirer# seyn, so folge die Stiftung der Landeshohesé des Orkes, in welchem der Stifter zur Zeit seines Ablebens seinen wesentlichen Wohnsi hatte. c) Eine Stiftung, die zum Besten einer, theils zu dem Koͤnigreiche, theils zu dem Herzogthume Sachsen gehoͤrenden Provinz ausschließlich bestimme ist, oder bei welcher Angehörige mehre- rer, unter beiden Landeshohelten besindlichen Orte zur Theilnahme am Zwecke zugleich beru- fen sind, ist als eine gemeinschaftliche zu betrachten. Diese Gemeinschafe soll jedoch dadurch aufgehoben werden, daß c) wenn die Theilnahme in einem aliquoken Verhältniß, oder überhaupk unbestimme Statt gefunden hac, die Fonds einer solchen Stiftung zur verhälenißmäßigen Theilung zu bringen sind, dafern nicht ein einzelnes Stipendium in Frage steht, welchenfalls die Ausgleichung durch Auskausch, oder sonst zu bewirken ist, worauf dann die abgetheil- ten, oder durch Auscausch, oder sonstige Vereinigung überwiesenen Stiscungen unter die ausschließliche Landeshoheic des Theils, für dessen Angehörige sie nunmehr ausschließlich bestimmt sind, kreten. Sind aber G)zaus einer Stiftung, welche, nach obigen Grundsäßen, in der Hauptsache unter der Lau- deshoheit des einen Theils steht, Orten, Instieuten, oder Individuen im andern Lan- destheile blos gewisse, quantitativ bestimmte Bezüge ausgesetzk, so ist, nach §S. 7 der unterm Zlen und Gten April 1810 festgeseßcen Grundsätze, ein zu Deckung eines solchen Bezugs erforderliches, nach fünf vom Hundert, oder, wenn in der Seifcung ein anderer Zinsertrag angenommen ist, hiernach zu berechnendes Capikal auszuzahlen, infofern niche der Wille des Scifters einer solchen Absonderung der Fonds entgegen stehr, welchenfalls es bei fernerer Fortleistung des ausgesetten Bezugs verbleibtc. (1) Wenn Angehbrige einer zum Königreiche, oder Herzogthume Sachsen ungetheile gehörigen Provinz, oder eines einzelnen Ortes in einem oder anderm Landestheile, zugleich mit Unter- thanen einer fremden Regierung zur Theilnahme am Zweck einer Stiftung berufen sind, so folgt diese Stiftung der Landeshoheit derjenigen Regierung, welcher die in Rede stehende Provinz, oder der einzelne Ort im Königreiche, oder Herzogthume Sachsen unterworfen ist. c) Selftungen, zu welchen Angehörige einer Provinz, oder eines Ortes außerhalb des König- reichs und Herzogihums Sachsen entweder allein, oder mit Unterthanen des Königreichs und Herzogihums Sachsen zugleich berufen sind, bleiben, in soweit sie nicht wegen ihrer Bestim- mung für studirende Ausländer auf beiden Universitären, Leipzig und Wittenberg, nach dem unten, im 9. 3# P,, enthaltenen Gryndsaß, einer Theilung unterworfen sind, in ihren bisherigen Verhälenissen. Gesetzsammlung 1828. 57 )

fullscreen: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1828. (11)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1828. (11) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1828. (11)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.