Das Handelsgesetzbuch für das Deutsche Reich.: Das Handelsgesetzbuch für das Deutsche Reich. Erster Band.

Lehmann, Karl; Ring, Viktor

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: Principality of Schwarzburg-Rudolstadt.

Year of publication.:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1848

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Neunter Jahrgang. 1848.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 9

Publishing house:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: Principality of Schwarzburg-Rudolstadt.

Year of publication.:: 1848

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title page

Document type:: Periodical

Structure type:: Title page

Allgemeine Vorbemerkung. 1. In der äußeren Gruppierung des Rechtsstoffes stimmt das neue Handelsgesetzbuch im Großen mit dem alten überein; nur sind die aus letzterem (Art. 1, 2, übernommenen allgemeinen Bestimmungen in das Einführungsgesetz (Art.2) verwiesen und ist die stille Gesellschaft mit den Handelsgeselllchaften in einem Buche vereinigt worden. Durch die damit erzielte Zusammenziehung sind die fünf Bücher des alten H. G. B. auf vier zusammengeschmolzen, deren Uberschriften lauten: Erstes Buch: Handelsstand (alte Fassung: Vom Handelsstande). Zweites Buch: Handelsgeserls aften und fine Gese schaft (alte Fassung: Zweites Buch: Von den Handelsgesellschaften, Drittes Buch: Von der stillen Gesellschaft und von der Vereinigung zueinzelnen Handels- geschäften für gemeinschaftliche Rechnung). Drü# düch- en GBgeschäfte (alte Fassung: Viertes Buch: Von den andelsgeschäften). Viertes Buch: Seehandel (alte Fassung: Fünftes Buch: Vom Seehandel). 2. Das alte H. G. B. zerlegte die Bücher in Titel, die Titel in Abschnitte, das neue H. G. B. kehrt, im Anschluß an das B.G.B., das Verhältnis von Titeln und Abschnitten um. Abschnitte sind die Unterabteilungen der Bücher, Titel die Unterabteilungen der Abschnitte. Das alte H. G. B. zählt. nach Artikeln, das neue zählt im Anschluß an das B.G.B. nach Paragraphen. Das Einführungs- 9e Sr zum alten H. G. B. distinguiert nach Paragraphen, das Einführungs. gesetz zum neuen H. G. B., gleich dem E.B.G. B., nach Artikeln. Erstes Buch. Handelsstand. 1. Dieses Buch zerfiel im alten H.G. B. in sieben „Titel“, im neuen ist die Zahl der „Abschnitte“ um einen gewachsen, den über Handlungsagenten. 2. Die den „Handelsstand“ betreffenden Normen des H.G. B. soll das erste Buch umfassen, d. h. diejenigen Normen, welche den Kaufmannsbegriff abgrenzen, dem Kaufmannsstande eigentümliche Einrichtun en (Handelsregister, Handels- firma, Buchführung, Vollmachten) regeln und das Verhältnis des Kaufmanns zu seinen Hilfspersonen (sei es znseloständigen Organen, sei es selbständigen Hilfs- personen) ordnen. Während das alte H.G.B. diesen Rahmen auch getreu innehielt, hat das neue H.G.B. ihn mehrfach gesprengt. So findet sich der nach § 1 gehörige Satz, daß Postverwaltungen des Reichs und der Bundesstaaten nicht Hauleute sind, im dritten Buche (§5 452 Satz 2). Die Handelsmäkler des neuen H.G.B. ge- hörten nicht in das erste, sondern in das dritte Buch, da sie auch für Nichtkaufleute Vermittlungen übernehmen können und es gleich lrtig. ist, ob das von ihnen ver- mittelte Geschäft Handelsgeschäft ist (vgl. § 93). Im öschnitte über die Handels- firna werden Sätze Üüber die Schuldenhaftung bei GeschäftsÜbernahmen eingeschaltet, ie in das dritte, teilweise das zweite Buch gehörten usw. (Vgl. Gutachten der Handelskammern zu Hamburg, Bremen und Lübeck über den Entw. eines H. G. B. S. 6.) Lehmann-KRing, Handelsgesetzouch. I. 2. Aufl. 1

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