Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: Principality of Schwarzburg-Rudolstadt.

Year of publication.:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1914

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Fünfundsiebzigster Jahrgang. 1914.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 75

Publishing house:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: Principality of Schwarzburg-Rudolstadt.

Year of publication.:: 1914

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück vom Jahre 1914.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. XXVII. Polizei-Verordnung über die Herstellung, Aufbewahrung und Verwendung von Azetylen sowie die Lagerung von Kalziumkarbid (Azetylenverordnung).

Volume count:: 27

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anlage A. Prüfungsordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Knappschaftsvereine und Bergbauhilfskassen. (8. 173.) 405 Hilfsmittel hat der Besitzer des Bergwerkes zur Verfügung zu stellen; die Besitzer be- nachbarter Bergwerke sind zur Hilfeleistung verpflichtet (§. 205). Sämtliche Kosten für die Ausführung der in §. 205 bezeichneten Maßregeln trägt der Besitzer des betreffen- den Bergwerkes, vorbehaltlich des Regreßanspruches gegen Dritte, welche den Unglücks- fall verschuldet haben (S. 200). III. Übertretungen der bergpolizeilichen Vorschriften des Allgemeinen Berggesetzes wer- den bestraft (§8. 207—20795, desgleichen die übertretungen der Polizeiverordnungen (§. 208). Über die Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften des 8. 207, §§. 207à—207e und §. 208 sind von den Revierbeamten Protokolle aufzunehmen, die der Staatsanwaltschaft zur Verfolgung übergeben werden. Die Entscheidung steht den ordentlichen Gerichten zu, welche hierbei nicht die Notwendigkeit oder Zweckmäßigkeit, sondern nur die gesetzliche Gültigkeit der von den Bergbehörden erlassenen polizeilichen Vorschriften zu prüfen haben (§. 209). §. 173. VII. Knappschaftsvereine und Bergbauhilfskassen. I. Durch die Eigentümlichkeit der bergmännischen Beschäftigung, insbesondere durch die damit verbundene Gefahr für Leben und Gesundheit, ist es veranlaßt worden, daß sich überall, wo in Deutschland Bergbau betrieben wird, unter den Bergleuten Vereine gebildet haben, welche die gegenseitige Unterstützung der Bergleute zum Zwecke hatten. Schon die ältesten Bergordnungen enthalten Bestimmungen zur Beförderung der Knapp- schaftsvereine, die auf dem der Erfahrung entnommenen Grundsatze beruhen, daß solche Vereine das einzige sichere Mittel sind, einen tüchtigen Bergmannsstand zu schaffen und zu erhalten, ohne den der Bergbau nicht gedeihen kann. Schon jene älteren Berg- ordnungen hatten aber auch anerkannt, daß die Beiträge der Arbeiter nicht ausreichen, den Anforderungen zu genügen, die an die Knappschaftskassen gestellt werden müssen, und daher verpflichteten sie auch die Bergwerkseigentümer zu Beiträgen. Die Freikuxgelder oder, wie in Westfalen, ein Teil der Bruttoeinnahme aus dem Produktenverkaufe waren dazu von den Gesetzen angewiesen. Beides genügte aber zu dem beabsichtigten Zwecke nicht, ohne den Arbeitern unverhältnismäßig hohe Beiträge aufzuerlegen. Überdies konnte die genaue Feststellung der Beträge der Freikuxgelder, seit der durch das Gesetz v. 12. Mai 1851 erfolgten lberlassung der Leitung des Betriebes und des Haushaltes der Berg- werke an die Werkseigentümer, von der Bergbehörde bei den Privatwerken nicht mehr durchgeführt werden. Auf diesen Erwägungen und auf dem Umstande, daß in vielen Bergrevieren die Bestimmungen der Berggesetze über Kuappschaftsvereine gänzlich außer Anwendung gekommen waren, auch in den linksrheinischen Landesteilen gar keine gesetz- lichen Vorschriften hierüber bestanden, beruhte das für den ganzen damaligen Umfang der Monarchie ergangene Gesetz v. 10. April 1854 betreffend die Vereinigung der Berg--, Hütten-, Salinen= und Aufbereitungsarbeiter in Knappschaften, welches allgemein die Verpflichtung zur Bildung von Knappschaftsvereinen anordnete, und dessen Bestim- mungen dem an seine Stelle getretenen siebenten Titel des Allgemeinen Berggesetzes v. 24. Juni 1865 zugrunde gelegt wurden. Der siebente Titel wurde ausgeschaltet und an seine Stelle trat das Knappschaftsgesetz v. 17. Mai 1912 (G. S., S. 137), dessen Vorschriften im wesentlichen folgende sind:? 1. Bergwerke, Aufbereitungsanstalten, Salinen und die zugehörigen Betriebsanstalten müssen, Gewerbeanlagen, die mit derartigen Werken verbunden sind, können den Knappschaftsvereinen beitreten (Knappschaftsges., §. 1). Ihre Arbeiter sind mit Aus- nahme der unständig Beschäftigten Mitglieder der Krankenkasse des Knappschafs- 1 Dem Gesundheitsbeirat des Oberbergamts- : Die Vorschriften über die Knappschaftsvereine bezirks gehören als Vorsitzender der Berghaupt= sind in dem Knappschaftsgesetz unter selb- mann und vier Beisitzer (zwei Unternehmer und ständiger, fortlaufender Nummerfolge der Para- zwei Arbeitnehmer) an. A. B. G., §. 197, Abs. 3. graphen dieses Gesetzes enthalten.

Full text: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Dritter Band. Zweite Abteilung. (3_2)

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