Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1905.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1905

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1905.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 37

Publishing house:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Nr. XXI.

Volume count:: XXI

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Verordnung. Die Herstellung, Aufbewahrung und Verwendung von Azetylen sowie die Lagerung von Carbid betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

XXI. 437 Verordunng. (Vom 1. September 1905.) Die Herstellung, Aufbewahrung und Verwendung von Azetylen sowie die Lagerung von Carbid betreffend. Auf Grund des § 108 Ziffer 5 des Polizeistrafgesetzbuches und des § 368 Ziffer 8 des Reichsstrafgesetzbuches wird hinsichtlich der Herstellung, Aufbewahrung und Verwendung von Azetylen sowie der Lagerung von Carbid mit Rücksicht auf die im Bundesrat unterm 6. April d. J. über die Erlassung übereinstimmender Vorschriften unter den verbündeten Regierungen getroffene Vereinbarung unter Aufhebung der Verordnung vom 8. Jannar 1898, die Herstellung und Verwendung von Azjetylen betreffend (Gesetzes= und Verordnungsblatt Nr. 1 Seite 11 und 12), verordnet, was folgt: § 1. Wer Aszetylen herstellen oder verwenden will, hat dies, unbeschadet der Bestimmungen im § 23, spätestens bei der Inbetriebsetzung der Apparate dem Bezirksamt anzuzeigen. Je eine genaue Beschreibung und Schnittzeichnung der Apparate und je eine Anweisung über ihre Behandlung sind dem Bezirksamt vorzulegen und im Apparatenraum an einer in die Augen fallenden Stelle anzuschlagen. Das Gleiche gilt von einer wesentlichen Veränderung der Apparate und ihrer Behandlung. 82. Die Herstellung und Aufbewahrung von Azetylengas darf nicht in oder unter Räumen erfolgen, die zum Aufenthalte von Menschen bestimmt sind; die Gasentwickler und Gasbehälter dürfen nur in Räumen aufgestellt werden, welche mit leichter Bedachung versehen und von Wohnräumen, von Scheunen oder von Ställen durch eine Brandmauer (öffnungslose massive Mauer) oder einen Abstand von wenigstens 5 Meter getrennt sind. Die Einziehung einer leichten, mit Hilfe schlechter Wärmeleiter hergestellten Zwischendecke ist gestattet. Im Freien aufgestellte Apparate müssen wenigstens 5 Meter von zum Aufenthalte von Menschen bestimmten Baulichkeiten, von Scheunen und Ställen entfernt sein. Feststehende Azetylengasentwicklungsapparate dürfen nicht im Freien aufgestellt werden, sofern sie nicht nur für den Sommerbetrieb dienen. 83. Die Apparatenräume (8 2 Absatz 1) müssen nach außen aufschlagende Türen besitzen, welche entweder unmittelbar ins Freie oder in solche Räume führen, in denen sich kein offenes Feuer befindet und die nicht mit Licht betreten werden; sie müssen hell, geräumig, gut gelüftet und frostfrei sein. Die Heizung darf nur durch Dampf oder Wasser oder durch andere Einrichtungen ge- schehen, bei denen auch im Falle der Beschädigung die Bildung von Funken oder das Glühend-

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