Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1910.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1910

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1910.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 42

Publishing house:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1910

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Nr. XXIX.

Volume count:: XXIX

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung. Die Änderung des Gesetzes über den Elementarunterricht betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

414 XXIX. g 96. An den Aufwendungen des § 95,1 sind die in §8 78 bis 82 bezeichneten Einkünfte sowie etwaige auf Grund der §§ 9 und 90 des Gesetzes zum persönlichen Aufwand der Schule geleisteten Beiträge in Abzug zu bringen, die Erträgnisse von Liegenschaften (§ 78) oder die an deren Stelle getretenen Geldbeiträge aber nur dann, wenn die Liegenschaften nicht von der Gemeinde gewidmet sind. Für die Berechnung der in 88§ 78 bis 82 bezeichneten Einkünfte gelten folgende Vor- schriften: a. Wiederkehrende Leistungen in land= oder forstwirtschaftlichen Erzeugnissen sind mit dem Durchschnitt der Geldvergütung der letzten 10 Jahre aufzurechnen. Hat eine solche Vergütung in Geld nicht stattgefunden, so ist der Wert dieser Leistungen unter Berücksichtigung der zur Verfallzeit üblichen Marktdurchschnittspreise vom Bezirksrat als Verwaltungsbehörde festzusetzen. Die einmal getroffene Festsetzung bleibt bestehen, bis auf Grund eines Antrages der Gemeinde oder der Oberschulbehörde eine neue Schätzung erlassen ist. b. Als Ertrag von landwirtschaftlichen Grundstücken sind 2 vom Hundert ihres Steuer- wertes anzusetzen. . Der Ertrag der Schulpfründekapitalien ist mit 4 vom Hundert der Kapitalsumme beizuziehen. § 97. Für die Berechnung des Staatsbeitrags wird zunächst der Durchschnitt der Umlagen, die in den letzten 10 Jahren vor dem in § 101 bezeichneten Zeitabschnitt in der Gemeinde nach dem Sollbetrag erhoben wurden, unter Abrundung der einzelnen Jahresbeträge auf ganze Mark festgestellt. An dieser Summe werden sodann nachstehende, jeweils nach dem Durch- schnitt der gleichen 10 Jahre berechnete und in der gleichen Weise abgerundete Beträge in Abzug gebracht und zwar: 1. der Wert aller Bürgernutzungen, — unter Abrechnung der etwa auf denselben ruhenden Auflagen — mit dem Anschlag, der bei der neuesten — das ist in dem 10 jährigen Zeitabschnitt zuletzt in Geltung gestandenen — Berechnung der Einkaufsgelder zum Bürgernutzen als Durchschnittswert ermittelt wurde; ferner: 2. die von der Gemeinde bestrittenen Ausgaben für Schulaufwand der in § 95 bezeich- neten Art; 3. die gemäß § 72 1 2 von der Gemeinde an die Staatskasse bezahlten Beiträge, sofern beziehungsweise soweit die Schulgelderhebung infolge Verzichts der Gemeinde unter- blieben ist. Der sich ergebende Restbetrag stellt die sonstigen Ausgaben der Gemeinde (§ 98 Absatz 1) dar. Der zu ihrer Deckung unter Zugrundelegung des in § 100 des Gesetzes bezeichneten Gemeindesteuerkatasters erforderliche Umlagesatz bildet das sonstige Umlagebedürfnis der Gemeinde.

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