Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1911

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1911.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 43

Publishing house:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Nr. XI.

Volume count:: XI

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Verordnung. Die Gemeindewahlen betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

168 XI. Auf dem Tische, an welchem die Wahlkommission Platz nahm, wurde ein verdecktes Gefäß zum Hineinlegen der Stimmzettel (Wahlurne) aufgestellt, nachdem sich die Wahlkommission davon überzeugt hatte, daß die Wahlurne leer sei. Damit der Wähler unbeobachtet seinen Stimmzettel in den Umschlag zu stecken vermochte, war ein der Beobachtung unzugänglicher, mit dem Wahl- lokal in unmittelbarer Verbindung stehender Nebenraum bereit gestellt. Durch die Wahlkommission war in der Nähe des Zugangs zu dem Nebenraum für die Bereithaltung der in der Mitte der Vorderseite abge- stempelten Umschläge der) aufgestellt worden. Von den erschienenen Wählern begab sich jeder einzeln, nachdem er einen Umschlag ausgehändigt erhalten hatte, in den Nebenraum, wo er seinen Stimmzettel unbeobachtet in den Umschlag steckte. Er trat sodann an den Tisch der Wahlkommission heran, nannte seinen Namen, sowie auf Erfordern seine Wohnung und übergab den Umschlag mit dem Stimmzettel, sobald der Protokollführer den Namen in der Wählerliste aufgefunden hatte, dem Vor- sitzenden, der den Umschlag sofort uneröffnet in die Wahlurne legte. Hierbei mußten von dem Wahlvorsteher zurückgewiesen werden: 1. weil der Wähler den Stimmzzettel nicht in einem amtlich abgestempelten Umschlag abgeben wollte, Stimmzettel, * ird 2. weil der Wähler den Stimmzettel in einem mit einem Kennzeichen h wen (#dek versehenen Umschlag abgeben wollte, diebezeichneten Fälle Stimmzettel nicht vorgekommen S6n . » » sind. Auch mußten Wähler von der Stimmgebung zurückgewiesen werden, weil sie sich trotz erhaltener Aufforderung weigerten, in den Neben- raum zu treten, um den Stimmzettel in den Umschlag zu stecken. Der Protokollführer vermerkte die Stimmabgabe jedes Wählers, indem er neben dessen Namen in der Wählerliste ein Kreuz machte. Nach Ablauf der Zeit, innerhalb welcher die Abstimmung zu erfolgen hatte, um Uhr mittags erklärte der Vorsteher der Wahl- kommission die Abstimmung für geschlossen. Die Umschläge wurden aus der Wahlurne genommen und uneröffnet gezählt. Die Anzahl der Umschläge betrug Dieselbe stimmte mit der Zahl derjenigen Wähler, neben deren Namen aeenn in der Wählerliste der Abstimmungsvermerk gemacht war, überein. ) nich die Zahlen Aberapftemmen *) Diese Person darf nicht Mitglied der Wahlkommission sein (8 10 der Wahlordnung).

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