Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1911.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1911

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1911.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 43

Publishing house:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1911

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Nr. XXIII.

Volume count:: XXIII

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Verordnung. Das Desinfektionsverfahren bei übertragbaren Krankheiten Betreffend. (Desinfektionsordnung)

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Entlohnung er Desinfektoren. Regelung durch bezirks- und orts- polizeiliche Vorschrift. Inkrasttreten der Be- stimmungen. 302 XXIII. 2. Die Meldekarten werden von dem Bezirksarzt an die Desinfektoren und Desinfektions- anstalten unentgeltlich abgegeben. 3. Den Desinfektionsanstalten kann gestattet werden, die Anzeige durch Vorlage von Verzeichnissen zu erstatten, die wöchentlich dem Bezirksarzt einzureichen sind. 4. Über alle von ihnen vorgenommenen Desinfektionen haben die Desinfektoren und Des- infektionsanstalten ein Tagebuch nach Muster Anlage III zu führen, das jährlich auf 31. De- zember abzuschließen und bis zum 15. Jannuar des folgenden Jahres dem Bezirksarzt zur Einsichtnahme vorzulegen ist; außerdem kann der Bezirksarzt während des Jahres jederzeit von dem Tagebuch Einsicht nehmen. 15. 1. Die Entlohnung der Desinfektoren hat durch die Gemeinde, im Falle der Bildung eines Desinfektionsbezirks durch die demselben angehörenden Gemeinden zu erfolgen. Die Festsetzung der Entlohnung bedarf der Genehmigung des Bezirksamts; für Desinfektions- bezirke bestimmt, wenn eine Einigung der beteiligten Gemeinden nicht zustande kommt, der Bezirksrat die Entlohnung des Desinfektors. 2. Durch Gemeindebeschluß mit Staatsgenehmigung kann zur Deckung der durch die Bestellung und Entlohnung des Desinfektors und die Beschaffung der zur Ausführung der Desinfektionen erforderlichen Gerätschaften und Desinfektiousmittel erwachsenden Kosten die Er- hebung von Gebühren beschlossen werden, soweit nicht nach § 37 Absatz 3 des Reichsgesetzes, betreffend die Bekämpfung gemeingefährlicher Krankheiten, die Kosten der Desinfektion von der Gemeinde zu tragen sind. § 16. Nähere Bestimmungen über die Regelung des Desinfektionswesens, insbesondere über die Benützung der städtischen Desinfektionsanstalten können durch bezirks oder ortspolizeiliche Vorschrift getroffen werden. § 17. 1. Die Bestimmungen über Bestellung der Desinfektoren und Ausführung der Desinfek- tionen (85 1, 2, 11 bis 16) treten am 1. Juli 1911 in Wirksamkeit. 2. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens der Bestimmungen über die Ausbildung der Des- infektoren (§§ 3 bis 10) wird nach Errichtung der Desinfektorenschulen von dem Ministerium des Innern bestimmt. Die in diesem Zeitpunkt bereits im Dienste befindlichen Desinfektoren, die auch weiterhin amtlich tätig sein wollen, haben sich nachträglich nach näherer Anordnung des Ministeriums des Innern der Prüfung nach § 4 der Verordnung zu unterziehen. Karlsruhe, den 9. Mai 1911. Großherzogliches Ministerium des Innern. von Bodman. Mittermaier.

fullscreen: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1911. (43)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1911. (43) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1911. (43)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.