Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1875.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1875

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1875.

Volume count:: 2

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 11.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Königlich Allerhöchste Verordnung, den Vollzug des Impfgesetzes vom 8. April 1874 betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

122 Auch erst im Laufe des Jahres Geborene dürfen zur ordentlichen öffentlichen Impfung zugelassen werden; Kinder unter drei Monaten jedoch nur dann, wenn Gefahr auf Verzug haftet. g. 14. Außerordentliche öffentliche Impfungen haben stattzufinden, so oft in einem Oite die Blattern (Variolen oder Varioliden) ausbrechen. In diesem Falle sind alle Kinder, somit auch die im Laufe des Jahres geborenen impf- Rflichtig, soferne denselben nicht die gänzliche oder vorläufige Befreiung von der Impfung zukommt. Aauf die über den Ausbruch der Blatternkrankheit erhaltene Anzeige ist durch die Districts- polizeibehörde im Benehmen mit dem Impfarzte ohne Verzug auf Grund des Art 67 Abs. 2 des Polizeistrafgesetzbuches für Bayern vom 26. December 1871 eine Impfung in den zu bestimmenden Gemeinden anzuordnen. Die Wiederimpfung der von der aufgetretenen Blatternkrankheit zunächst Gefährdeten kann von der Districtepolizelbehsrde angeordnet werden, insoferne dieselben in den letzten fünf Jahren weder die Blattern überstanden haben, noch mit Erfolg gelmpft worden sind. g. 16. Die Districtspolizelbehörden haben, sobald ihnen nach dem Schlusse des Kalenderjahres die Impflisten zugegangen sind, dieselben zu prüfen und bezüglich der ohne gesetzlichen Grund von der Impfung Weggebliebenen durch die Eltern, Pflegeeltern oder Vormünder nach §K. 12 des Impfgesetzes aufzufordern, binnen einer bestimmten Frist mittels der vorgeschriebenen Be- scheinigung den Nachweis zu führen, daß die Impfung ihrer Kinder und Pflegebefohlenen er- folgt oder aus einem gesetzlichen Grunde unterblieben ist Wird dieser Nachweis geliefert, so ist die Impfliste zu ergänzen; wird derselbe nicht erbracht, so ist der betreffenden Staatsanwaltschaft hievon Anzeige zu machen und den Bethei- ligten eine Frist zur Nachholung der Impfung nach § 4 des Impfgesetzes vorzusetzen. Auf Grund der festgestellten Listen hat sodann die Districtspoligelbehörde die Uebersicht über das Ergebniß der Impfung für jeden Impfbezirk nach Formular VI anzufertigen und der Re- gierung, Kammer des Innern, vorzulegen, von welcher diese Listen nebst einer für den Regierungs- bezirk herzustellenden Hauptübersicht an das Staatsministerium des Innern einzusenden sind.

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