Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1875.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1875

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1875.

Volume count:: 2

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 26.

Volume count:: 26

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Abschied für den Landrath der Pfalz über dessen Verhandlungen in den Sitzungen vom 23. November bis 5. December 1874.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

386 wurden von demselben ohne Erinnerung anerkannt und deren Hauptergebnisse durch das Kreis- amtsblatt bereits veröffentlicht. II. Steuerprincipale für das Jahr 1875. Die Steuerprincipalsumme des Regierungsbezirkes der Pfalz beträgt für das Jahr 1875 1,159,582 fl., wovon ein Steuerprocent auf 11,596 fl. sich berechnet. III. Kreis-Ausgaben und Kreis-Einnahmen für das Jahr 1875. Dem von dem Landrathe geprüften Voranschlage der Kreis-Ausgaben und Kreis-Ein- nahmen ertheilen Wir in den in der Beilage enthaltenen Sätzen Unsere Genehmigung. IV. Auf die bei Prüfung des Voranschlags und gesondert erfolgten Anträge und Beschlüsse des Landrathes ertheilen Wir nachstehende Entschließungen: 1) Wir genehmigen, daß nach Antrag des Landrathes die Besoldung des Kreisschulin- spectors der Pfalz vom 1. Jänner 1875 an von 1400 fl. auf 1800 fl. des Jahres erhöht werde. 2) Der Landrath hat unter Willigung des erforderlichen Bedarfs den Antrag gestellt, daß zur Führung der districtiven Aufsicht über die Volksschulen des Kreises sechs Schul- Inspectoren als selbstständige Beamte aufgestellt werden, die, mögen sie Theologen sein oder nicht, im ersten Falle jedenfalls nicht zugleich mit diesem Amte ein Pfarramt versehen können. Dieser Antrag bezielt eine wesentliche Aenderung der bisherigen Verfassung der Districts- Schulinspectionen, wie sie für die Pfalz durch Ziff. 3 der Allerhöchst genehmigten Regierungs- Verordnung vom 20. August 1817 und §. 3 und 4 der hiezu ergangenen Amtsinstruction für die Bezirksschulinspectoren im Zusammenhalte mit Nr. VII Ziff. 6 des Abschiedes für den Landrath des Rheinkreises vom 9. März 1818 geregelt ist. Nachdem aber die erwähnte Verfassung der Districtsschulinspectionen wenigstens für den protestantischen Religionstheil der Pfalz durch §. 6 des constitutlonellen Edictes über die inneren Angelegenheiten der protestantischen Gesammtgemeinde im Königreiche verfassungsmäßig gewähr- leistet ist, so vermögen Wir dem Antrage des Landrathes in der Art, wie er gestellt wurde, Unsere Genehmigung nicht zu ertheilen.

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