Also sprach Bismarck.: Also sprach Bismarck. Band II. 1870 - 1888.

Poschinger, Heinrich von

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1880

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1880.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 7

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 56.

Volume count:: 56

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung, die Wehr-Ordnung, hier Ergänzungen und Aenderungen derselben betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Marschgebührn V. Marktordnung (GewO. § 69). Zur Regelung der Verhältnisse des einzelnen Mark- tes dient die Marktordnung, die von der Orts- polizeibehörde im Einverständnisse mit dem Gemeindevorstand erlassen wird. Zu ihrer Gültigkeit und rechtsverbindlichen Kraft genügt, daß sie auf das Polizeigesetz vom 11. März 1850 (GS. 265) § 6 Bezug nimmt, in ortsüblicher Weise zur allgemeinen Kenntnis gebracht und mit Zustimmung des Gemeindevorstands, was besonders zum Ausdruck zu bringen ist, erlassen wird. Die Form= und Publikationsvorschriften für ortspolizeiliche Verordnungen (Polizeigesetz § 5) sind nicht maßgebend (KG. 8, 140; 12, 170; 16, 307). Gegenstand der Regelung des M. in der Marktordnung ist die Bestimmung des Platzes (s. auch O##. 15, 366) für das Feilbieten von gleichartigen Gegenständen und für das Feilbieten im Umhertragen mit und ohne Ausruf, die Festsetzung der Verkaufszeit und die Gattung der Waren. Die Bestimmungen der Marktordnung dürfen nicht gegen die in der GewO. aufgestellten Grundsätze verstoßen. So darf z. B. die Marktordnung den Gewerbe- treibenden den Besuch des Marktes nicht vor- schreiben. Jeder derartige Zwang ist unge- setzlich. Sie darf auch den Gewerbebetrieb außerhalb des Marktes nicht beschränken oder verbieten, weder den stehenden, noch den ambu- lanten oder Hausierhandel, nicht einmal den marktähnlichen (KGJ. 24 C 24). Das Feil-- halten von Waren außerhalb des Marktplatzes auf Privatgrundstücken oder auf öffentlichen Straßen während der Marktzeit kann nicht ver- boten werden (OVG. 21, 343; K I. 24 C290). Durch die Marktordnung kann weder das Inden- handelfallen noch der Zwischenhandel verboten werden (KGJI.13, 260; 15, 234; Erl. vom 18. Mai 1871 — MhBl. 176). Zulässig ist eine Vorschrift, wonach an bestimmten Verkaufs- stunden Tafeln von vorgeschriebener Beschaffen- heit mit dem Vor-- und Zunamen sowie mit dem Wohnorte des Verkläufers anzubringen sind (& GJ. 23 C29). Die Bestimmung einer Markt- ordnung, welche den Ankauf von Marktwaren vor Beginn der Marktzeit verbietet, ist rechts- ungültig (KGI. 22 C 15). Anderungen der Marktordnung sind in derselben Form zu be- wirken, die für den Erlaß der Marktordnung vorgeschrieben ist. Die Polizeibehörde kann die 115 isse — Masern der Landwehrkompagnie (Meldeort) zusammen- fällt (Wehr O. § 114 Ziff. 2 a Abs. 2 und Ziff. 2 b). Marschrouten ist die Bezeichnung für die Form derjenigen behördlichen Anordnungen, durch welche den Verpflichteten gegenüber, von dringenden Fällen abgesehen, im Krieg oder Frieden Quartier, Vorspann, Naturalverpflegung und Furage für marschierende usw. Truppen- teile in Anspruch genommen wird (s. Kriegs- leistungen, Naturalleistungsge- setz und Quartierleistungsgesetz IV). Die Form der M. ist vorgeschrieben für Friedensrequisitionen durch die Instr. vom 31. Dez. 1868 Anl. A (neue Fassung durch AE. vom 3. Sept. 1870 — RG#Bl. 514), für Kriegs- requisitionen durch V. vom 18. April 1882 (Rol. 47), z. Teil abgeendert durch V. vom 27. Juni 1890 (RG Bl. 75). Die obere Leitung des Marschwesens und die Ausstellung der M. liegt in. Preußen den Regierungen, jetzt den Regierungspräsidenten ob (Instr. vom 31. Dez. 1868 Anl. B). Martinimarktpreise s. Ablösung der Reallasten II 1. s. Eisenbahnbe-— amte I Maschinenbaufach Maschinenbauschulen s. Fachschulen I14. Maschinisten der Seedampfschiffe gehören zu den Schiffsoffizieren (s. d.). Nach G. vom 11. Juni 1878 (Röl. 109) bedürfen sie eines Befähigungszeugnisses des Regierungspräsiden- ten nach Maßgabe der GewO. § 31. Die vom BR. auf Grund der GewO. § 31 Abs. 2 er- lassenen Vorschriften über den Nachweis der Be- fähigung sind durch RKBek. vom 7. Jan. 1909 (RBl. 210) veröffentlicht. Es werden M. der I. bis IV. Klasse und Schiffsingenieure (s. d.), die zur Leitung von Maschinen auf Dampf- schiffen jeder Art und Größe befugt sind unter- schieden. S. dazu Erl. vom 14. März 1910 (HMl. 82), RK Bek. vom 30. März 1910 (Zl. 100), betr. Formulare zu den Prüfungs= und Befähigungszeugnissen, und vom 8. Juni 1910 (ZBl. 242), betr. größere Dampfmaschinen- anstalten, sowie die Notiz im HMBl. 1911, 19. Prüfungskommissionen bestehen nach Erl. vom 26. Jan. 1911 (HOMl. 28) in Königsberg, Danzig, Stettin, Flensburg und Geestemünde. Wegen der Gebühren der Mitglieder dieser Prü- fungskommissionen s. Erl. vom 26. Jan. 1911 Benutzung des bisherigen Marktplatzes ohne (HMl. 29). Für die Maschinisten auf See- Zustimmung der Gemeindebehörde nicht ver-[sischereifahrzeugen gelten besondere bieten (O##G. 22, 335). Marktordnung werden nach GewO. 8 149 Abs. 1 bestraft. S. auch unter III. Marschgebührnisse werden an Militärdienst- pflichtige bei Einberufungen zum Dienst sowie bei Entlassungen nach Maßgabe der darüber bestehenden Vorschriften gezahlt. Die Gestel- lung im Stationsorte des Kompagniebezirks zur Erläuterung schriftlicher Meldungen, sowie die Gestellung zu Kontrollversammlungen begründet keinen Anspruch auf Gebühren (Wehr . 8§ 114 Ziff. 2 a, 115 Ziff. 2). Mannschaften, welche Verstöße gegen die Vorschriften nach R# Bek. vom 5. Mai 1904 RG# l. 163). Die Formulare für Befähigungs- zeugnisse sind im ZBl. 1904, 254 veröffentlicht. S. dazu Erl. vom 24. Sept. 1904 (HOMl. 408). Die Befugnis zur Ausübung des Gewerbes kann auf Grund des G., betr. Untersuchung von Schiffsunfällen, vom 27. Juli 1877 (REGl. 549) entzogen werden (s. Schiffsunfälleusf- Anuw. z. GewO. vom 1. Mai 1904 — HMl. 123 — Ziff. 39). ·» Masern gehören weder zu den gemeingefähr- lichen Krankheiten des G. vom 30. Juni 1900 zu ihrer persönlichen Vernehmung in das Stabs= (RGBl. 306), noch zu den im G. vom 28. Aug. quartier des Bezirkskommandos berufen werden, 1905 (GS. 373) aufgeführten übertragbaren haben jedoch nach den hierüber bestehenden be= Krankheiten. Ihre polizeiliche Bekämpfung ist sonderen Bestimmungen Anspruch auf M., wenn daher in der Regel ausgeschlossen, doch hat das das Stabsquartier nicht mit dem Stationsorte St M. wiederholt von der Befugnis Gebrauch 8“

Full text: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

Full text: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Full text: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.