Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1914.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1881

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1881.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 8

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1881

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Abschied für den Landrath von Schwaben und Neuburg über dessen Verhandlungen in den Sitzungen vom 1. bis 13. Dezember 1880.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 161 — § 18 lautet künftig wie folgt: Alles Klauenvieh, das mit der Eisenbahn nach Sachsen eingeführt wird, ist bei oder nach der Entladung bezirkstierärztlich zu untersuchen. Ausgenommen ist nur das auf öffentlichen Schlachtviehhöfen und Schlachthöfen einschließlich der öffent- lichen Schlachthäuser und das auf den Eisenbahn-Viehrampen der betreffenden Ge- meinden zur Entladung kommende und den Schlachtviehhöfen usw. unmittelbar zugeführte Schlachtvieh, für dessen Untersuchung durch die Tierärzte der Schlacht- viehhöfe usw. die Ortspolizeibehörde verantwortlich ist. Das Klauenvieh, das nicht bei der Entladung selbst untersucht werden kann, ist bis zur Untersuchung auf den Eisenbahnrampen oder an Ortlichkeiten in Gewahrsam zu nehmen, die ungefähr 2000 m von der Entladerampe entfernt sind. Diese Ent- fernung darf überschritten werden, wenn für das Klauenvieh Ursprungs= und Ge- sundheitszeugnisse beigebracht werden oder wenn es zu Wagen von der Entladestelle nach dem Bestimmungsort verbracht wird. Der Verkauf oder die Abgabe des Viehs ist untersagt, solange nicht durch die bezirkstierärztliche Untersuchung das Nichtvor- handensein von Seuchen festgestellt ist. Zum Zwecke der Untersuchung ist das mit der Eisenbahn eingehende Klauenvieh so zeitig bei dem Bezirkstierarzt anzumelden, daß er tunlichst bei der Entladung des Viehs zugegen sein kann. Die Untersuchung hat der Bezirkstierarzt, der hierüber Buch zu führen hat, dem Besitzer des Viehs zu bescheinigen. Die Kosten der Untersuchung, die dem Besitzer des Viehs zur Last fallen, werden durch Wertmarken für die Staatskasse eingehoben (8§ 58). II. § 68 lautet künftig folgendermaßen: A. Die Verwaltungsbehörden erheben in Seuchenangelegenheiten Kosten (Ge- bühren und Auslagen) nach dem Gesetze, betreffend die Erhebung von Kosten für Amtshandlungen der Behörden der inneren Verwaltung usw. vom 30. April 1906 (G.= u. V.-Bl. S. 113). B. Die Gebühren für die bezirkstierärztliche Untersuchung des nach Sachsen eingeführten Klauenviehs und Geflügels (8§ 18, 19, 45 e der Verordnung vom 7. April 1912, §§ 5, 6, 8, 9 und 12 der Verordnung vom 1. September 1911 in der Fassung vom 1. April 1912 — siehe §1 b der Verordnung vom 7. April 1912 —) werden nach den folgenden Sätzen durch Wertmarken erhoben, die bei den Güterkassen der Staats- eisenbahnen und im Bedarfsfalle bei anderen vom Ministerium des Innern noch zu 25“

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