Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1892.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1892. (19)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1892

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1892.

Volume count:: 19

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1892

Copyright:: Ewiger Bund

Law Gazette

Title:: Stück No. 30.

Volume count:: 30

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung, die Entschädigung für Viehverluste in Folge von Milzbrand betr.

Volume count:: 9741

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

270 3. Sind in einer Stallung bereits ein oder mehrere Viehstücke au Milzbrand gefallen, so ist es nicht ausgeschlossen, mit den ersten Abschätzungen solcher Thiere vorsorglich und unter entsprechender Verzeichnung auch die Schätzung der übrigen noch gesund oder nur verdächtig erscheinenden Thiere zu verbinden; soferne dann in kürzerem Zeitraume das eine und das andere dieser vorgeschätzten Thiere an Milzbrand verloren gehen sollte, kann von einer weiteren Schätzung abgesehen werden; doch empfiehlt es sich in solchem Falle, den Berechtigten bei Anmeldung seines Entschädigungsanspruches mit seiner etwaigen Erinnerung dagegen einzuvernehmen. 4. Für die Bezeichnung bürgerlicher Sachverständiger zu den Schätzungskommissionen in den unmittelbaren Städten und in den Distriktsgemeinden sowie für die Auswahl unter diesen Sachverständigen im Einzelfalle haben die Vorschriften in Ziff. 2 der zum Vollzuge des Reichsgesetzes über die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen und des bayerischen Ausführungsgesetzes ergangenen Bekanntmachung der k. Staatsministerien des Innern und der Finanzen vom 24. März 1881 — Gesetz= und Verordnungsblatt S. 134 — im Vollzuge des Art. 5 des Gesetzes vom 26. Mai 1892 gleichmäßig Anwendung zu finden. Selbstverständlich können die zu den Schätzungen in Fällen von Rotz oder Lungenseuche aufgestellten Sachverständigen auch für die Schätzungen in Milzbrandfällen gewählt und bestimmt werden. 5. In Bezug auf die Vergütung für die bürgerlichen Mitglieder der Schätzungskom- mission, die Gebührenausprüche des thierärztlichen Mitgliedes, die Wahrnehmung der Interessen der Staatskasse sowie die Zahlungsanweisung der Entschädigungen und die Feststellung der Kosten haben die Vorschriften in Ziff. 3, 4, 5, 6 und 7 der angeführten Bekannt- machung vom 24. März 1881 auch für den Vollzug der Art. 1 bis 5 (einschließlich) des Gesetzes vom 26. Mai 1892 entsprechend maßzugeben. München, den 15. Juni 1892. Dr. Frhr. v. Nirdel. Frhr. u. Feilitzsch. Der General-Sekretär: Ministerialrath v. Nies. Nr. 607. Bekanntmachung, den Vollzug der Unfallversicherungsgesetze und des Gesetzes über die land- und forstwirthschaftliche Unfall= und Krankenversicherung betreffend. +K. Staatsministerien des Innern und der Finanzen. Zum Vollzuge des § 48 des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 und des § 52 des Reichsgesetzes vom 5. Mai 1886, betreffend die Unfall= und Krankenversicherung der in land= und forstwirthschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen, wird bekannt gegeben,

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