Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1901.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1901. (28)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1901

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1901.

Volume count:: 28

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1901

Copyright:: Ewiger Bund

350 1. Die Beschlüsse des Landraths über die Vertheilung der neuen Kreisschuldotation werden mit dem Vorbehalte genehmigt, daß durch die Bewilligung fortlaufender Unterstützungen zur Tilgung von Schulhausbauschulden die primären Zwecke dieses Staatsfonds keinen Abbruch erleiden. 2. Die vom Landrathe beschlossene Bereitstellung des Betrages von 300 X für spezial- ärztliche Untersuchungen der Zöglinge des Taubstummeninstituts in Würzburg sindet Unsere Genehmigung. 3. Dem Beschlusse des Laudraths zu der Vorlage über die Verbesserung der Verhältnisse des Realschulpersonals haben Wir bereits mit Entschließung vom 21. Dezember 1900 Unsere Genehmigung ertheilt. Nachdem der Landrath im Anschlusse an seinen diesbezüglichen Beschluß die Gehalts- bezüge und Pensionsverhältnisse des Turnlehrers Reitmaier, des Vorarbeiters Schulz, des Werkstättedieners Pröstler und des Pedells Richter an der Kreisrealschule Würzburg, sowie der Pedelle an den Realschulen Aschaffenburg, Kissingen, Kitzingen und Schweinfurt in analoger Anwendung der K. Allerhöchsten Verordnung vom 26. Juni 1894, betreffend die Dienstverhältnisse der nicht pragmatischen Staatsbeamten und Staatsbediensteten geregelt hat, genehmigen Wir auch diesen Beschluß mit der Wirkung, daß die Pensionslast hieraus auf die Staatskasse übergeht. " Der Landrath hat ferner den Relikten der im Jahre 1900 verstorbenen Pedelle Michael Herold an der Kreisrealschule Würzburg, Franz Papst an der Realschule Kitzingen und Georg Dietmar an der Realschule Schweinfurt Pensionsberechtigung nach den genannten Normen unter der Voraussetzung sofortiger Uebernahme auf die Staatskasse eingeräumt. Diese Uebernahme kann nicht erfolgen, da den genannten Pedellen bei ihrem Ausscheiden aus dem Personale der Realschulen Pensionsansprüche gegen den Kreis nicht zustanden. Der Bitte, dem nächsten Landtage einen Gesetzentwurf bezüglich der Verstaatlichung der Realschulen vorzulegen, vermögen Wir nicht stattzugeben. 4. Die auf die Kreisirrenanstalt Werneck bezüglichen Beschlüsse werden hiemit ge- nehmigt. 5. Dem Beschlusse des Landraths bezüglich der Reorganisation des kulturtechnischen Dienstes ertheilen Wir Unsere Genehmigung, jedoch mit der Einschränkung, daß der vom Landrathe als Ersatz für die durch die Organisation dem Kreise zur Last fallende Mehr- leistung verlangte Mindestbetrag von jährlich 2000 -J&¾ auf Grund mit dem Landrathe noch zu pflegender Verhandlungen in Wegfall kommt. Des Weiteren genehmigen Wir, daß der Kreiswiesenbaumeister Johann Röder in Würzburg den Titel Kreiskulturingenieur und die Kreiswiesenbaumeister Adam Baum und Georg Pickel den Titel Bezirkskulturingenieur führen.

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