Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1837.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1837

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1837.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 3

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1837

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.11.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No 47.) Verordnung, die Ueberweisung der Lehngeld=Ablösungsrenten zur Landesrentenbank betreffend; vom 10.November 1837.

Volume count:: 47

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

( 110) .) Verordnung, die Ueberweisung der Lehngeld-Ablôsungsrenten zur Landrentenbank betreffend; vom 10ten November 1837. & In Betreff der Ablösung der Lehnwaare (des Lehngelds) und der dabei zulässigen Ueber- weisungen an die Landrentenbank, wird, mit allerhöchster Genehmigung und ständischer Zu- stimmung, hiermit Folgendes verordnet: 1. Nach §9 90 des Ablösungsgesetzes vom 1 7vren März 1832 soll die Ablösung der Laudemialpflicht nicht auf einseicige Provocation, sondern nur auf Vereinigung beider Theile darüber, daß eine Ablösung eingeleiter werden solle, Statt finden, sodann aber den darüber 9 83 bis mit 89 aufgestellten gesetzlichen Bestimmungen nachgegangen werden. Ee ist zweifelhaft gefunden worden, ob die Renten, mit welchen hiernach die Laudemial- pflicht zur Ablösung gelangt, an die Landrentenbank überweislich seien. Zur Erledigung der hierüber vorgekommenen Zweifel wird andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß auf diesenigen Renten, mit welchen seit Erlassung der beiden Gesetze vom 1 vien März 1832 über Ablösungen und Gemeinheitsrheilungen, ingleichen über die Errichtung der Landrenren- bank, die Verbindlichkeit zur Abentrichtung von Lehnwaare abgelöset worden ist, oder noch abgelöset werden wird, die in diesen Gesetzen und spärern Verordnungen, insonderbeit auch der vom ten März dieses Jahres, enthaltenen Bestimmungen wegen Ueberweisung von Ablösungsrenten an die Kandrentenbank anwendbar sind. 2. Bis zum Ende des Jahres 1842 soll es den Verpflichteten nachgelassen sein, rücksichtlich der nach 6 89 des Ablösungsgesetzes in manchen Fällen von ihnen zu leistenden Nachzahlung die Vermittelung der Landrentenbank dergestalt in Anspruch zu nehmen, daß diese die nachzuzahlende Summe, in soweit sie in dem Betrage von —= 8 gr. 4 pf. niche aufgehr, entweder in Rentenbriefen, oder dafern der Berechtigte solche anzunehmen niche gesonnen, baar an denselben leisten, letztern Falles aber das dazu nöthige Geld durch Aus- fertigung von Rentenbriefen sich verschaffen, dagegen aber das ausserdem zur kandrentenbank gewiesene Rentencapical des Verpflichteten um den Betrag der geleisteten Nachzahlung und die jährliche Rente um den vierprocentigen Zinsbetrag dieser Nachzahlung erhöhe werden möge. Wie sich von selbst verstehr, sind in dergleichen Fällen 3. die im Betrage von —= 8 gr. 4 pf. nicht aufgehenden Capiktalspitzen von dem Verpflichteten selbst abzuführen; ingleichen ist, 4. in soweict einem Berechtigten der Capicalbetrag der Nachzahlungen nicht genau in Rentenbriefen oder den darin ausgedrückren Capitcalbeträgen gewährt, auch der dabei sich ergebende Ueberschuß nicht, wie vorzugsweise zu wünschen ist, von dem Verpflichteten selbst aufgebracht werden kann, dieser Ueberschuß dann in Gemäsheic 9 18 der Verordnung vom Oren März dieses Jahres ebenfalls aus der Landrentenbank zu gewähren.

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