Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1840

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 6

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1840

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 4. Stück

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 23.) Gesetz wegen Emittirung neuer Cassenbillets an die Stelle der zeitherigen.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(„ 54) § 3. Mit der unmictelbaren Leitung und Controle sowohl bei Creirung der neuen, als auch bei Einziehung und künftiger Vernichtung der alten Cassenbillers, wird ein von Uns zu ernennender Scaarsbeamter und der jedesmalige Vorstand des ständischen Aus- schusses zu Verwaltung der S#taatsschulden beauftrage, es ist auch den neuen Cassenbillets die nach der Handschrift gefertigte Namensunterschrift dieser beiden Commissarien, inglei- chen Unsers Buchhalters und Cassirers der Hauptauswechslungscasse aufzudrucken. § 4. Ueber die sonstige äußere Form und Kennzeichen der neuen Cassenbilleks har Unser Finanzministerium das Nähere seiner Zeit bekannt zu machen. § 5. Bei allen und jeden an und aus Sctaaxscassen zu leistenden Zahlungen, welche den auf den Cassenbillecs ausgedrückten Betrag erreichen und niche ausdrücklich in klingen- der Münze bedungen sind, sollen selbige anstatt baaren Geldes nach dem vollen Nenn- werthe angenommen und ausgegeben werden. S 6. Sie werden bei der Hauptauswechslungscasse zu Dresden jederzeit ohne Auf- geld gegen klingendes Courant umgetauscht. Unser Finanzministerium ist ermächtige, nach Befinden auch eine zweite Auswechs- lungsanstalt bestehen zu lassen. § 7. Die genannte Hauptauswechslungscasse har sich auch der Prüfung der Aecht- heit oder Unächtheic verdächtig scheinender Cassenbilleks zu unterziehen und ist, wenn sol- ches zu Feststellung des Tharbestandes in einer wegen nachgemachter oder verfälschter Cas- senbillets zu führenden Untersuchung erforderlich, zugleich zu Ausstellung amtlicher Zeugnisse hierüber autorisirt. § 8. Der jedesmalige Inhaber von Cassenbilleks wird als deren rechtmäßiger Be- sitzer präsumire und leiden überhaupt die über Vindication des baaren Geldes geltenden Grundsätze auch auf die Cassenbillers Anwendung. § 9. Wegen verlorner oder gänzlich vercilgter Cassenbillets findee kein Ersatz start. § 10. Abgenutzte, beschädigre, zerstückelce, ingleichen unrerklebre Cassenbillers werden nur dann gegen brauchbare von gleichem Werthe umgelausche, (§ 6) wenn deren Werths- betrag und Aechrheit unzweifelhaft zu erkennen und die Ueberzeugung zu gewinnen ist, daß mie den fehlenden Stücken kein Mißbrauch geschehen könne. 8 14. Um aber erwanigen Nachahmungen von Cassenbillecs desto sicherer auf die Spur zu kommen, wollen Wir demjenigen, der zuerst der Ortsobrigkeic von dem Vor- handensein eines derartigen Verbrechens eine solche Anzeige gemacht hak, daß dadurch die Enedeckung und Bestrafung des Urhebers erlangt worden ist, eine Belohnung a.) von Ein= bis Fünf Hundert Thalern — —, wenn das Verbrechen in Nach- ahmung durch Plarten , oder sonstige Druckwerkzeuge bestanden hac und je nachdem die Ausgabe und beziehendlich Vervielfältigung der falschen Cassenbillers bereits erfolgt ist,

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840. (6)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840. (6) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840. (6)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.