Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1843

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 9

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1843

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 14. Stück

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 50.) Verordnung, die Bekanntmachung der wegen Herstellung von Eisenbahnen mit Bayern, Preußen und Oesterreich abgeschlossenen Verträge betreffend.

Volume count:: 50

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Supplement

Title:: C. Gegenseitig ausgewechselte Ministerialerklärungen über die verabredete Uebereinkunft der K. K. Oesterreichischen Regierung wegen Herstellung einer zusammenhängenden Eisenbahnverbindung von Wien über Prag bis Dresden.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

(150) den technischen Theil Bezug nehmenden Purcte die erforderliche Erhebung gepflogen und nach Maaßgabe der Instructionen beider Regierungen die Vereinbarung getroffen werden. Insbesondere sind dieser Commission nebst der Frage über den Anschlußpunct und über die zu Folge des Art. 4. zu treffenden Verfügungen, die Fragen über die anzunehmende Spurweite, die anzuwendende Betriebskraft, über den etwa auf dem Anschluß= und Ueber- gangspuncte oder einem andern geeigneten Orte zu erbauenden Bahnhof, die Einrichtung der Bahn auf ein einfaches oder Doppel-Gleis u. s. w. als Gegenstände der Verhandlung zugewiesen. Durch Art. 6 machen beide Regierungen sich gegenseitig verbindlich, die im Art. 1. erwähnten Eisenbahnen in ihrer ganzen Länge innerhalb eines Zeitraums von acht Jahren, vom Tage der Auswechslung der Ministerialerklärungen an gerechnet, zu vollenden und dem Verkehr zu eröffnen. Zugleich ertheilt die K. K. Oesterreichische Regierung der Königl. Sächsischen Regierung die Zusicherung, den Bau des von Prag bis zur Sächsischen Landesgrenze reichenden Ab- schnitts der von Wien aus in dieser Richtung zu führenden Staatseisenbahn im Frühjahre 1845 zu beginnen, wogegen die Königl. Sächsische Negierung die Verpflichtung übernimmt, den Bahnbau auf Königl. Sächsischem Staatsgebiete mit keinem spätern Zeitpuncte in An- griff zu nehmen, als derjenige ist, welcher ihr von Seite der K. K. Oesterreichischen Re- gierung für das Beginnen der Bahnarbeiten auf dem Prag-Dresdner Abschnitte kund ge- geben werden wird. Im Art. 7 hat die K. K. Oesterreichische Regierung sich jeroch vorbehalten, in dem Falle, wenn sich etwa nach den eintretenden Umständen die Unzulässigkeit zeigen sollte, den Bau der Strecke von Prag bis an die Saächsische Grenze im Frühjahre 1845 zu beginnen, diesen Termin auf das Frühjahr 1846 zu verlegen, in welchem Falle aber die Verstän- digung der Königl. Sächsischen Regierung zwei Monate vor Ablauf des Sonnenjahres 1844 zu erfolgen hat. Durch Art. 8 erklären die contrahirenden Regierungen für den Fall, daß sie es in ihrem beiderseitigen Interesse finden sollten, sei es zum Austausche der in der Zwischenzeit gesammelten Erfahrungen und Wahrnehmungen, oder überhaupt zur Förderung des Unter- nehmens eine mündliche Verhandlung zu pflegen, zu diesem Zwecke Bevollmächtigte ernennen und über die Zeit und den Ort des Zusammentritts derselben sich gegenseitig verständigen zu wollen. Die Auswechslung der Ministerialerklärungen hat zu Wien am löten August 1842 stattgefunden. Letzte Absendung: am 14ten October 1843.

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