Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1843

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 9

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1843

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 18. Stück

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 72.) Generalverordnung, die künftige Erhebung der Beiträge zur Criminalcasse des Landkreises der Oberlausitz betreffend.

Volume count:: 72

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Regulativ, die künftige Erhebung der Beiträge zur Oberlausitzer Landescriminalcassse betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(263) & 1. Die Criminalcassen-Beitragspflichtigkeit wird, vom ##sten Januar 1844 ab, nur nach diesem Regulative beurtheilt, und hört von diesem Tage an aller Unterschied zwischen rauchsteuerfreien und rauchsteuerpflichtigen Nahrungen in dieser Beziehung auf. & 2. Aller Grund und Boden, er mag ursprünglich Rustical oder Dominial gewesen sein, ist in Hinsicht auf die Landescriminalcassen -Beitragspflichtigkeit als Dominiale anzu- hehmen, sobald er im Jahre 1843 im Besitze des Dominii gewesen (vergl. § 7), und als Rusticale anzunehmen, sobald er in diesem Jahre im Besitze eines Rusticalbesitzers sich be- funden hat. & 3. Vom Asten Januar 1844 an entrichtet jeder Ort und respective Criminalsteuer- bezirk des Landkreises die Criminalcassenbeiträge nach Höhe der von den einzelnen Contri- buenten in selbigem im Jahre 1843 entrichteten einfachen Criminalcassenbeiträge, als ein von dem betreffenden Orte und respective Steuerbezirke zu vertretendes Aversionalsimplum dergestalt, daß die Summe der im Jahre 1843 erhobenen einfachen Beiträge des Orts oder Bezirks, das Aversionalsimplum des Criminalcassenbeitrags des betreffenden Orts oder Bezirks bildet. &% 4. Bei den Bezirken und Ortschaften, welche gegenwärtig schon ein firirtes Aver- sionalquantum entrichten, bewendet es auch zur Zeit bei den desfalls bestehenden Conven- tionen und der jetzigen Höhe des über das Aversionalquantum zu entrichtenden einfachen Beitrages, als eines über das firirte Quantum zu entrichtenden Aversionalsimplums. 65. In der Regel sind auch die Individualbeiträge zu der Criminalcasse nach Maaßgabe des Catasters von 1843 in den Gemeinden zu erheben. Es bleibt jedoch denselben unbenommen, einen anderen Erhebungsmodus auf verfassungsmäßige Weise zu erwählen, jedoch so, daß jedenfalls alle öffentliche, kirchliche und Schulgrundstücke, auch Hospitäler und Gemeindehäuser nach wie vor frei bleiben. § 6. Das von der Commun aufzubringende Aversionalqguantum ist von der Com- mun zu vertreten, so, daß sie auch für alle etwa in ihrer Mitte vorkommenden Cadu- citäten einzustehen hat. & 7. Die Dominien haben fernerhin die von ihnen hinsichtlich der bei denselben befindlichen eingezogenen Rusticalien im Jahre 1843 zu entrichten gewesenen einfachen Criminalcassenbeiträge als ein Aversionalquantum so vielfach an die Einnahme des Orts zu entrichten, als dessen Aversionalsimplum vielfach ausgeschrieben wird. Dieses Ouantum wird zwar in die Ouote des Orts mit eingerechnet, und ist von dem Steuereinnehmer des Orts mit zu erheben und zu verrechnen, wird jedoch von der 1843. 42

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