Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1843

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 9

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1843

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 7. Stück

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 32.) Bekanntmachung, die in den Zollvereinsstaaten zu beobachtenden Grundsätze bei Ertheilung von Erfindungspatenten und Privilegien betreffend.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Uebereinkunft und Beschluß der zum Zoll- und Handelsvereine verbundenen Regierung für die Dauer des Zollvereins hinsichtlich der Erfindungspatente oder Privilegien.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(65) 24.) Geseß, die wegen Aufhebung der Steuerfreiheit zu gewährende Entschädigung betreffend: vom 15ten Juni 1843. Friedrich August, von GOTTES# Gnaden König von Sachsen rc. 2c. 2c. Zur weitern Ausführung der Verfassungsurkunde § 39 und des Landtagsabschiedes vom 30sten October 1834 unter B, § 20 sind, nach nunmehr erfolgter Ausmittelung des steuerfreien Grundeigenthums, der gesetzlich zu gewährenden Entschädigung wegen noch einige Bestimmungen nothwendig, und Wir verordnen daher, mit Zustimmung Unserer getreuen Stände, wie folgt. §& 1. Der Betrag der den Steuerbefreiten auf den Grund ihrer von der Behörde Die Entscha- als gültig anerkannten Ansprüche vom Staate zu gewährenden Entschädigung gründet t digungsberech- sich auf die Berechnung der Entschädigungscapitgle und beziehendlich der in Abzug zu 94, bringenden Abgabenbeträge. Bei Ermittelung der Entschädigungsbeträge (Landtagsabschied vom Jahre 1834, 91 20, 4) ist diejenige Zahl von Steuereinheiten in runder Summe zum Grunde zu legen, die sich nach der ersten Aufstellung der Steuercataster herausstellt. Diese Berechnungen sind den Betheiligten durch die Gerichtsbehörden zur Erklärung unter der Verwarnung zuzufertigen, daß dieselben, dafern sie binnen einer von deren Behändigung an zu rechnenden Frist von acht Wochen ihre etwanigen Einwendungen da- gegen bei der mit der Insinuation beauftragten Gerichtsbehörde nicht einreichen, für rich- tig anerkannt zu achten und Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht Statt finde. Die Gerichtsbehörden senden die rechtzeitig bei ihnen eingereichten Reclamationen oder Recursschriften an die Commission wegen Ausmittelung des steuerfreien Grundeigenthums ein, letztere aber giebt solche, insofern sie dieselben nicht sofort erledigt, in Gemäßheit des Gesetzes vom 8ten November 1838, § 14 an das Finanzministerium zur Entschei- dung ab. §& 2. Der Entschädigungsbetrag wird den Berechtigten, mit Ausnahme des § 3 ge-DieGewährung dachten Falles, einmal für immer in Capital und in, der Maaße gewährt, wie durch den der Entschädi- Landtagsabschied vom 30sten October 1834 unter B, 20, 5 bereits festgesetzt ist. gung. 8 3. Nur in Ansehung des eigenthümlichen, unter dem mit den Fürsten und Gra-- Die Entschädi— fen Herren von Schönburg am 4ten Mai 1740 errichteten Hauptrecesse begriffenen Be- Lung desausee , Schönburg.

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