Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1845

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845.

Volume count:: 11

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1845

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 11. Stück

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 53.) Verordnung des Justizministeriums an das Stadtgericht zu Leipzig, das Practiciren vor dem Handelsgerichte daselbst betreffend.

Volume count:: 53

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(179 ) und eine doppelte Verpflichtung zu ganz gleichen Obliegenheiten als rein überflüssig sich dar- stellt, eben so überflüssig aber das eidliche Versprechen der Beobachtung der Hanvelsgerichts- ordnung erscheint, als wozu, vermöge der ihr beiwohnenden gesetzlichen Kraft, der Sach- walter ohnehin verbunden ist, überdieß auch nach der Analogie dessen, was in § 39 des Gesetzes B. vom 2 Ssten Januar 1835 (Gesetz= u. Verordnungsblatt vom Jahre 1835, S. 71) bestimmt ist, es doppelt unangemessen geworden ist, einen besondern Gebrauch bei einem einzelnen Untergerichte in dieser Beziehung ferner bestehen zu lassen: so wird an er- nanntes Stadtgericht hiermit verordnet, bei dem zu ihm gehörigen Handelsgerichte eine be- sondere Vereidung der daselbst practicirenden Advocaten nicht weiter vornehmen zu lassen, und jedem vom Justizministerium immatriculirten Sachwalter die Praxris bei demselben zu gestatten. Dabei bleibt jedoch, in Betracht der besondern bei dem Handelsgerichte obwal- tenden Umstände, diesem unbenommen, auf Klagen und andere Gesuche, welche von außer- halb Leipzig sich aufhaltenden Parteien und Sachwaltern eingehen, nach Befinden die Ent- schließung und Verfügung davon abhängig zu machen, daß ein daselbst wohnhafter Advocat zur Annahme von Ladungen und Notificationen bevollmächtigt oder substituirt werde. Diese Verordnung wird durch Aufnahme in das Gesetz= und Verordnungsblatt öffentlich bekannt gemacht werden. Dresden, den 1 #ten August 1845. Ministerium der Justiz. von Koenneritz. Hausmann. 54.) Verordnung zur Publication eines Bundesbeschlusses über die Bestrafung des Negerhandels; vom 18ten August 1845. Wöon, Friedrich August, von GEOTITE# Gnaden König von Sachsen 2c. 2c. 2c. verkünden hiermit, daß über die Bestrafung des Negerhandels in der 21sten dießjährigen Bundesversammlung folgender Beschluß gefaßt worden ist: In voller und gerechter Anerkennung der Gesinnungen und Grundsätze christ- licher Menschenliebe, welche die Höfe von Großbritannien, Oestreich, Preußen und Rußland zu dem wegen Unterdrückung des Negerhandels (traité des negres) am 20sten December 1841 geschlossenen Uebereinkommen veranlaßt haben und von dem Wunsche beseelt, so viel von ihnen abhängt, auch ihrer Seits zur gänz- lichen Ausrottung dieses verbrecherischen Handels mitzuwirken, haben sich sämmt- liche deutsche Regierungen dahin vereinbart, daß von denselben der Negerhandel allgemein verboten werde. 267

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