Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1845

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845.

Volume count:: 11

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1845

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 2. Stück

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 3.) Verordnung, die Aufhebung des Verbots des Betriebs der sogenannten Streichzündhölzchen u.s.w. betreffend.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(26) Versendung erfolgt, mit einer den Inhalt deutlich und haltbar bezeichnenden Aufschrift versehen werden; 4.) Kauf= und Handelsleute, Gastwirthe u. s. w., welche größere Parthieen der fraglichen Artikel in ihren Localen aufbewahren, haben sich dazu der Blechkästen oder Steingefäße zu bedienen; 5.) Vorräthe von Reibzündzeugen dürfen mit den Posten und auf Eisenbahnen nicht verfahren, auch in öffentlichen Güterniederlagen nicht gelagert werden. Damit endlich für den Fall, daß künftig auch die Anfertigung von Streichzünd- präparaten innerhalb Landes unternommen werden sollte, die zur Verhütung von Gefah- ren und Unglücksfällen bei diesem Fabrikationszweige dienlichen Vorkehrungen und Siche- rungsmaaßregeln nicht außer Acht gelassen werden, so haben die Polizeibehörden über je- des zu ihrer Kenntniß gelangende derartige Unternehmen, auch wenn es nicht schon ohne- hin nach § 35 (36) des Gesetzes vom gten October 1840 (S. 253 des Gesetz= und Verordnungsblattes v. J. 1840), den Gewerbsbetrieb auf dem Lande betreffend, zur Ein- holung der Concession der Regierungsbehörde geeignet wäre, Anzeige zur vorgesetzten Kreis- direction zu erstatten, damit von dieser, nach angestellter Erörterung, die nach Maaßgabe der örtlichen und sonstigen Verhältnisse erforderliche nähere Anweisung ertheilt werden könne. Dresden, den hten Januar 1845. Ministerium des Innern. von Falkenstein. Stelzner. 4.) Verordnung, die Anwendung der Bestimmungen §&#§ 39 und 40 des Gesetzes vom 16ten Mai 1839 bei Erpensforderungen betreffend; vom 31sten Januar 1845. E ist wahrzunehmen gewesen, daß wegen geringfügiger Expensforderungen, wenn sie gerichtlich besonders verfolgt werden, in Hinsicht auf die dabei in Ansatz zu bringenden Kosten und den Stempelimpost bisher kein gleiches Verfahren beobachtet und in einigen dieser Fälle nicht der Betrag der Forderung an sich, sondern der Hauptgegenstand des Strei— tes, aus dem sie entstanden, und ob derselbe zu den ganz geringfügigen oder größern ge- hört, berücksichtiget, hiernach aber Anstand genommen worden, die Bestimmungen des Gesetzes vom 16ten Mai 1839 98 39 und 40 (Gesetz= und Verordnungsblatt vom Jahre 1839. Seite 153) auf sie anzuwenden.

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