Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1848

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1848.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 14

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1848

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 37.) Bekanntmachung, den zwischen Sachsen und Oesterreich abgeschlossenen Haupt- Grenz- und Territorial-Receß betreffend; vom 11ten April 1848.

Volume count:: 37

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: A. Separatakte geschlossen und unterzeichnet zu Dresden, am 5ten März 1848.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(78 ) vom 15ten December 1847 beiliegenden mit O bezeichneten, bei obgedachten commissarischen Verhandlungen beiderseits anerkannten und von den Commissarien beglaubigten Situations- zeichnung durch einen gemeinschaftlich aufzustellenden steinernen Wassertheiler nach dem be- reits vorhandenen Anschlage 21 in der Art getheilt werden, daß zwei Drittheile dem böh- misch Einsiedler Müller und ein Drittheil in dem Schweinitzbache den sächsischen Werkbesitzern zugeleitet werde. Der vorhin von dem Erbgerichte zu Böhmisch-Einsiedel für die Entnahme des Wassers aus der Schweinitz an das königlich sächsische Rentamt Lauterstein entrichtete, seit dem Jahre 1830 aber auf k. k. kreisamtliche Weisung sistirte Zins von jährlich Einem Thaler gelangt in Wegfall. II. Wie sich nun die Stadtgemeinde Brür erklärt hat, daß das ganze an der böhmisch Einsiedler Mühle und Bretsäge gesammelte Wasser, so wie gegenwärtig, ungehindert dem Grenzschweinitzbache vor dem Punkte E. der obgedachten Situationszeichnung zufließen solle, so lange ihr eine jährliche Rente von Funfzig Gulden Conventionsmünze, entweder in jähr- licher Zahlung oder durch Leistung einer Aversionalsumme, welche bei den Stadt Brürer Renten, stets also verzinslich gemacht, verrechnet werden soll, gewährt werde, so soll auch den sächsischen Müllern und Werkbesitzern bei dem Punkte E. mittelst des dort befindlichen Wehrs die ausschließliche Benutzung des ganzen unterhalb der böhmisch Einsiedler Bretsäge und der gegenwärtigen Einsiedler Brücke wieder gesammelten Wassers aus dem Schweinitz- bache zustehen. Doch soll es den beiderseitigen Wiesengrundbesitzern gestattet sein, bei zu- reichendem Wasser, unbeschadet des Betriebs der schon jetzt bestehenden Werke, ihre Wiesen böhmischer und sächsischer Seits gleichmäßig in der gewöhnlichen Jahreszeit zu bewässern, wozu unterhalb des Wehres E. abwärts der Einsiedler Grenzbrücke eine Bewässerungsschleuße nach gemeinschaftlicher Bestimmung der beiderseitigen Anrainer auf deren gemeinschaftliche Kosten errichtet und von derselben auf beiden Seiten zu gleichen Theilen das Wasser in die Wiesengräben geleitet werden, dabei aber der Grundsatz gelten soll, daß immer nur beider- seits auf einmal gewässert werden dürfe und weder königlich sächsischer noch königlich böhmi- scher Seits ein Vorzug vor dem andern statt finden könne; in welchem Grundsatze auch die Bewässerung aus dem Mühlgraben königlich sächsischer Seits mit begriffen ist. In Rücksicht der im Eingang dieses Absatzes gedachten, der Stadtgemeinde Brüx zu ge- währenden Jahresrente oder Aversionalsumme, gegen deren wirkliche Leistung sich einzig und allein die Stadtgemeinde Brür durch ihren Magistrat, Anwaltschaft und Gemeinderepräsen- tanten zum Beitritt zu diesem Uebereinkommen bestimmt gefunden, soll auch oberhalb des auf der mehrerwähnten Situationszeichnung unter I, i bemerkten Punktes das auf der böhmi- schen Seite in der Brürer Waldung entspringende rothe Wasser bei dem Punkte S8 8 der Zeichnung und sodann der weiter sich ansammelnde Wasserzufluß in dem Grenzgraben zwi- schen der Herrschaft Neundorf und Brür, bei X der Zeichnung, in die Schwemnitz eingeleitet werden; wogegen der bisher von Joseph Grießl No. 80, c. und von den Eheleuten Hartig No. 82, c. zu Gebirgsneudorf an die Stadtgemeinde Brüx zu entrichten gewesene jährliche

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