Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1850.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1850

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1850.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 16

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1850

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 28. Stück

Volume count:: 28

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 101.) Verordnung, das Feilbieten von Arzneimitteln betreffend; vom 16ten December 1850.

Volume count:: 101

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

( 292 ) & 101) Verordnung, das Feilbieten von Arzneimitteln betreffend; vom 16ten December 1850. Nch Vorschrift des Mandats, den Handel mit Arzneiwaaren betreffend, vom 30sten Sep- tember 1823, ist die Bereitung und der Verkauf aller Arzneimittel, welche nach den Kunst- vorschriften der Pharmacie zusammenzusetzen oder zu bereiten sind, und der Handel im Kleinen mit allen übrigen Arzneiwaaren nur den Apothekern und denen, welche zu Fertigung und Führung gewisser Arzneimittel besondere Concession erhalten haben, gestattet, allen an- dern Personen dagegen bei Strafe verboten, und in der Instruction für die Censoren vom 5ten Februar 1844 war, zu Verhütung von Zuwiderhandlungen gegen dieses Ver- bot, bestimmt, daß von denselben die Druckerlaubniß zur Feilbietung von Heilmitteln nur dann zu geben sei, wenn die Genehmigung einer Medicinalbehörde dazu beigebracht werde. Da nun, nachdem diese letztere Vorschrift mit Aufhebung der Censur außer Wirksamkeit ge- treten ist, häufig von zur Fertigung und zum Verkaufe von Heilmitteln nicht berechtigten Per- sonen dergleichen oder auch Recepte zu solchen in den bffentlichen Blättern ausgeboten werden, dieses, an sich dem Mandate vom 30sten April 1823 zuwiderlaufende Verfahren aber um so weniger zu dulden ist, je häufiger damit zugleich Täuschungen des Publieums sich verbinden, und je leichter daraus eine Gefährdung der Gesundheit derer erwachsen kann, welche von solchen Mitteln oder Recepten Gebrauch machen; so verordnet das Ministerium des Innern, mit Allerhöchster Genehmigung, hiermit Folgendes: 1. Die Ankündigung von Arzneimitteln aller Art zum Verkaufe, sowie von Recepten zu Arzneimitteln in öffentlichen Blättern, durch öffentliche Anschläge oder sonst auf eine, die allge- meine Verbreitung derselben bezweckende Weise, ist nur dann gestattet, wenn dazu von dem betreffenden Bezirksarzte schriftliche, mit dessen Amtssiegel versehene Erlaubniß, nach vor- gängiger Prüfung der Berechtigung, ertheilt worden ist. Der dießfallsige Erlaubnißschein ist unentgeldlich auszustellen. 2. Die verantwortlichen Redacteure und Herausgeber von öffentlichen Blättern haben solchen Ankündigungen die Aufnahme so lange zu versagen, als diese Erlaubniß des Bezirks- arztes in der § 1 vorgeschriebenen Form nicht beigebracht worden ist. Z. Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen §§ 1 und 2 sind mit einer, im Wieder- holungsfalle zu verschärfenden Strafe von 5 —. 20 Thalern oder Gefängniß bis zu vier Wochen zu belegen. 4. Allen Polizeibehörden, sowie sämmtlichen Bezirksärzten wird die strenge Ueber- wachung und Handhabung der vorstehenden Vorschriften ausdrücklich zur Pflicht gemacht. Dresden, am 1 6ten December 1850. Ministerium des Innern. von Friesen. Eppendorf. Letzte Absendung: am 4ten Januar 1851.

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