Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 12. Stück

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 41.) Gesetz, Nachträge zu den bisherigen Ablösungsgesetzen betreffend; vom 15ten Mai 1851.

Volume count:: 41

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(133) Schlusse der Landrentenbank auf diese annoch überwiesen werden können und von derselben übernommen werden; jedoch hat der Berechtigte solchenfalls seine Be- friedigung nach dem fünf und zwanzigfachen Betrage in Landrentenbriefen nach dem Nominalwerthe zu erhalten und anzunehmen; — und endlich I) denjenigen Geldgefällen, welche schon vor Erlassung der Ablösungsgesetze an die Stelle ehemaliger Naturalleistungen oder Naturaloblasten getreten, oder auch für irgend eine Art von Geldleistungen als feste und fortlaufende Renten übernommen worden sind (vergl. § 13); dergleichen Geldgefälle gehören unter diejenigen, auf welche die nachstehenden Bestimmungen anzuwenden sind. * 15. Die Bestimmung des Ablösungsgesetzes vom 1 vten März 1832 §8 52 unter e und die hierauf bezüglichen in § 2 des Gesetzes B vom 21sten Juli 1846, daß solche Geldge- fälle, welche von Grundstücken zu gewissen Zeiten und nach in Voraus bestimmten Betrage zu entrichten sind, nur nach freier Vereinigung zwischen dem Berechtigten und dem Verpflichteten abgelbst werden können, wird hiermit aufgehoben. § 16. Vielmehr sollen alle solche als Reallasten auf Grund und Boden oder gewissen dem Grundbesitze gleich zu achtenden Berechtigungen (§§ 14 und 29 des Gesetzes vom 6ten November 1843, die Grund= und Hypothekenbücher betreffend) haftende Geldgefälle, insoweit sie nicht unentgeldlich oder gegen Entschädigung Seiten des Staats in Wegfall kommen, der Ablösung auf einseitigen Antrag (Provocation) sowohl der Berechtigten, als der Belasteten, und zwar nach folgenden näheren Bestimmungen unterliegen. § 17. Insoweit nicht unter den Betheiligten über die Ablösung etwas Anderes bedun- gen worden ist, wobei es in jedem Falle sein Bewenden hat, steht rücksichtlich aller §8§ 10, 11 und 16 bezeichneten Geldabentrichtungen, es möge nun von dem Berechtigten oder von dem Belasteten auf deren Ablösung angetragen (provocirt) worden sein, dem Belasteten die Wahl zu, a) und zwar ebenfalls nach seiner Wahl, 1) durch Erlegung des baaren zwanzigfachen Betrags oder 2) durch Gewährung des fünf und zwanzigfachen Betrags in Landren- tenbriefen nach dem Nennwerthe an den Berechtigten, oder 3) auf beiderlei Weise neben einander, unmittelbar abzulösen, oder, b) behufs der mittelbaren Ablösung, das Geldgefäll an die Landrentenbank zu Überweisen. Letzteren Falls hat der Belastete, insofern die unmittelbare Ablösung durch baare Er- legung des zwanzigfachen Betrags zu erfolgen haben würde, an die Landrentenbank den abgerundeten (§18) vollen Betrag des Gefälls zu entrichten, und der Berechtigte von dieser

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851. (17)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851. (17) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851. (17)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.