Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 15. Stück

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 51.) Verordnung, die Erlassung eines Gesetzes über den Regalbergbau betreffend; vom 22. Mai 1851.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Gesetz, den Regalbergbau betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(202 ) terlassung der Anmeldung zieht den Verlust des Rechts auf Entschädigung nach sich und es findet hiergegen Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht Statt. Erbbelebnun— 88. Erbbelehnungen, durch welche zeither Verleihungen auf alle Lagerftaätten gewisser gen. Mineralien innerhalb bestimmter Districte ertheilt wurden, fallen unter die Bestimmungen dieses Gesetzes. Bestimmungen §#9#. Die Rechtsverhältnisse derjenigen Gruben, welche auf Mineralien, die nach der Be- welche ferner stimmung § 1 nicht mehr zum Bergregal gehören, bauen und dieserhalb dem gegenwärtigen nicht unter dem Gesetze nicht unterliegen, sind nach den in Betreff der Hütten durch Abschnitt XII. getroffenen Bergressort Bestimmungen zu reguliren. stehen. Abschnitt II. Von dem Bergwerkseigenthume überhaupt. Eigenthums- *10. Jedes Berggebäude kann von einer einzelnen Person (Alleinbesitzer) oder von verhältniß. Mehreren (Gewerkschaft § 13, Gesellenschaft § 30) besessen werden. Ciiren zur & 11. Jede rechtsfähige Person, Inländer oder Ausländer, kann Bergwerkseigenthum Bergwerks= erwerben. eigenthum. Grund= und & 12. Ueber das Eigenthum an Berggebäuden, als unbewegliches Gut, sind Grund= und vyrscheten— Hypothekenbücher zu halten und es leiden auf dasselbe die Vorschriften des Gesetzes, die Grund— uUund Hypothekenbücher und das Hypothekenwesen betreffend, vom 6ten November 1843, in- soweit es bei der Verschiedenheit der Verhältnisse geschehen kann und nicht Ausnahmen im gegenwärtigen Gesetze begründet sind, Anwendung. Das Nähere hierüber und über die An- legung dieser Grund= und Hypothekenbücher wird in der Ausführungsverordnung bestimmt werden. Gewerkschaften. * 13. Wenn die Besitzer eines Berggebäudes die Zahl Acht übersteigen, so müssen sie eine Gewerkschaft bilden und sind von dem Bergamte dazu anzuhalten. Wenn drei oder mehrere Personen ein Berggebäude gemeinschaftlich besitzen wollen, so können sie eine Gewerkschaft bilden. Sowohl wenn eine Gewerkschaft sich gebildet und bergamtliche Bestätigung erlangt, als auch wenn das gewerkschaftliche Verhältniß wieder aufgehört hat, ist dieß vom Bergamte öffentlich bekannt zu machen. Theilung des # 14. Das Eigenthum an einem Berggebäude, welches von einer Gewerkschaft (§ 13) Berzwerks= als ein zusammengehöriges Ganze besessen wird, ist in 128 Kure zu theilen. Jeder Kur darf eigenthums in "„ „ ., , Kure. in Ein Hundert gleiche Theile getheilt werden. Eine andere und weitere Theilung ist unzulässig.

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