Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 15. Stück

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 51.) Verordnung, die Erlassung eines Gesetzes über den Regalbergbau betreffend; vom 22. Mai 1851.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Gesetz, den Regalbergbau betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

( 251) b) durch Wegnahme oder durch Eingehenlassen der zur Benutzung nöthigen Vorrichtungen, ) durch Veränderung des Zwecks in Benutzung des Wassers, wozu dasselbe verliehen war, d) bei Verleihung auf gewisse Zeit, durch den Ablauf der letzteren. §#261. Vor anderweiter Verleihung ist jedoch zuvörderst der beliehen Gewesene zu einer Anderweite binnen sechs Wochen abzugebenden Erklärung aufzufordern, ob er das ihm verliehen gewesene Verleihung. Wasser in der verliehenen Maaße ferner benutzen wolle oder nicht. 6262. Fällt diese Erklärung für fernerweite Benutzung aus, so ist dem bisher beliehen Fertsetzung. Gewesenen für die dießfalls zu treffenden Anstalten eine angemessene Frist zu setzen. Bei Versäumniß dieser Frist, ebenso wie bei gar nicht erfolgter Erklärung, kann das Wasser ander- weit verliehen werden. 6263. Die Grundstücksbesitzer sind nach den in Abschnitt VIII festgestellten Grund= Verbindlichkeit sätzen verbunden, die durch den Bergbau erschrotenen Wasser da, wo sie an den Tag kommen der iterhi fz düber ihre Grundstücke leiten und abfließen zu lassen Grundstücksbe- und weiterhin, aufzunehmen und über ih ßen z sitzer zur Auf- Die den Grundstücksbesitzern dafür zu gewährende Entschädigung ist, wenn diese Wasser 6 nahme der anderweit zu Bergwerkszwecken benutzt werden, von demjenigen, welcher sie benutzt, außer- Bergwerlswaf dem von dem Revierausschusse aus einer Reviercasse zu leisten. « In dem Falle, wenn dergleichen Wasser zu nicht bergmännischen Zwecken benutzt werden sollen (§ 248) und diese Benutzung eine Ableitung derselben erfordert, welche nicht im Be— dürfnisse des Bergbaues liegt, findet ein gesetzlicher Zwang gegen die Grundstücksbesitzer zur Ueberlassung des hierzu erforderlichen Grundes und Bodens nicht Statt. § 264. Rücksichtlich des Rechts, andere, als durch den Bergbau erschrotene Wasser zu Verweisung auf Bergwerksanlagen zu benutzen, bewendet es neben der Bestimmung § 216 zur Zeit bei der anderegesetzliche „ . - Bestimmungen bisherigen Verfassung. die ung der fließen— Abschnitt X. den Wasser. Von den Bergwerksabgaben und den Unterstützungen ꝛc. des Bergbaues. 8 265. Unter Wegfall der zeitherigen Bergwerksabgaben sind vom 5ten Januar 1852 Bergwerksab- an von den Grubeneigenthümern die nachstehend in den 88 266, 271 und 273 bezeichneten gaben. Abgaben zu entrichten. § 266. Von jedem verliehenen Grubenfelde ist eine Grubenfeldsteuer zu entrichten. a) Grubenfeld— Sie beträgt quartaliter für jede Maaßeinheit (Abschnitt III, § 51), steuer. a) wenn das Grubenfeld auf Gold und Silber verliehen ist, Fünf Neugroschen, b) wenn das Grubenfeld auf andere als die vorbenannten Mineralien verliehen ist, Drei Neugroschen.

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