Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 15. Stück

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 51.) Verordnung, die Erlassung eines Gesetzes über den Regalbergbau betreffend; vom 22. Mai 1851.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Regulativ B., die gegenseitigen Verhältnisse der Bergwerkseigenthümer und deren Arbeiter betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Regulativ B., die gegenseitigen Verhältnisse der Bergwerkseigenthümer und deren Arbeiter betreffend. §lI. Das Verhältniß zwischen den Bergwerkseigenthümern und deren Arbeitern ist ein vertragsmäßiges, indem sich letztere zur Verrichtung der Bergarbeit auf bestimmte oder unbe- stimmte längere Zeit, jedoch nicht tageweise, erstere zu Gewährung eines Lohnes dafür ver- pflichten. Der Vertrag ist als abgeschlossen anzusehen, sobald beide Theile über Arbeitsleistung und Lohn einig sind. Wird kein ausdrücklicher Vertrag geschlossen, so geht es lediglich nach den Bestimmungen dieses Regulativs. In einem ausdrücklichen Vertrage darf nichts bedungen werden, was den Bestimmungen dieses Regulativs wesentlich zuwider läuft. Auf solche Verhältnisse, welche tageweise zu verrichtende Dienstleistungen betreffen, leidet dieses Negulativ keine Anwendung. Zu den in der Grube zu verrichtenden Arbeiten, so wie zu denjenigen Tagearbeiten, welche bergmännische Kenntnisse und Geschicklichkeiten erfordern, dürfen nur solche Arbeiter verwen- det werden, deren Annahme als Bergarbeiter vorschriftmäßig erfolgt ist, insofern nicht vom Bergamte unter besondern Umständen zu dergleichen Arbeiten die Verwendung von Tagelöh- nern ausnahmsweise gestattet wird. II. Kinder, welche unter väterlicher Gewalt stehen, können nur mit Einwilligung des Vaters und Unmündige nur unter Zustimmung des Vormundes sich zur Bergarbeit begeben. Kinder, welche noch nicht confirmirt sind, können zwar zur Bergarbeit angenommen wer- den, sie dürfen aber nur zu Arbeiten über Tage, nicht in der Grube, angewendet werden und müssen bis zu ihrer Confirmation den Schulunterricht fortgenießen. S III. Die Bergarbeiter sind sowohl den Grubenbesitzern und Vorständen, als auch den Grubenofficianten und Aufsehern Treue, Achtung und Gehorsam schuldig, sie haben sich den bestehenden Einrichtungen in Ansehung der Arbeitszeit, des Ein= und Ausfahrens, der Ar- beitsverrichtungen und den zu Abwendung von Unglücksfällen und sonst ergangenen polizeili= chen Vorschriften, sowie den, ihnen hierunter von den fahrenden Beamten ertheilt werdenden Anweisungen zu unterwerfen, mit dem ihnen anvertrauten Eigenthume der Grubenbesitzer ge- treulich umzugehen, sich ordentlich und gesittet zu betragen, mit den Mitarbeitern verträglich zu sein, die ihnen übertragenen Arbeiten willig zu verrichten und den Nutzen der Gruben- eigenthümer nach Kräften zu befördern, Schaden aber möglichst abzuwenden.

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