Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 23. Stück

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 86.) Verordnung, die Dampfschifffahrt auf der Elbe innerhalb des Königreichs Sachsen betreffend; vom 22sten September 1851.

Volume count:: 86

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(366 ) Gleichergestalt darf die Maschine nicht früher wieder in Gang gesetzt werden, bis der Kahn weit genug vom Schiffe entfernt ist. Die Passagiere, welche mit Kähnen an das Schiff gebracht werden, müssen am Bord auf- genommen sein, ehe den vom Schiffe abgehenden der Zutritt zu den Treppen gestattet wird. Ueberhaupt hat der Bootmeister dafür Sorge zu tragen, daß den Passagieren beim Aus- und Einsteigen alle mögliche Beihülfe mit thunlichster Vorsicht geleistet werde. . Auch wenn nur ein einziger Passagier auf einer der im Fahrtarife namhaft ge- machten Haupt= oder Nebenstationen vorhanden sein sollte, ist der Führer des Dampfschiffs zu dessen Aufnahme und Beförderung verpflichtet. & 24. Der Bootmeister hat auf Verlangen der Passagiere die Aufbewahrung ihrer Effecten, soweit dieselben nach § 10 mittelst des Dampfschiffs überhaupt befördert werden dürfen, auch sich sonst zum Transport eignen, nicht zu verweigern und Vorkehrung zu treffen, daß dieselben an eine zu deren Uebernahme verpflichtete Person übergeben werden, welche in Gemäßheit der geltenden rechtlichen Grundsätze für dieselben verhaftet und subsidiarisch von dem Bootmeister und nach Befinden von dem Schiffseigner zu vertreten ist. §25. Bei sich ereignenden, das Dampfschiff mit Gefahr bedrohenden Unglücksfällen, dürfen Führer und Mannschaft bei Vermeidung vier bis achtwöchentlicher Gefängnißstrafe, so lange nicht für sie selbst die augenscheinlichste Lebensgefahr vorhanden ist, das Schiff nicht verlassen, vielmehr müssen sie vor allen Dingen auf Beseitigung der Gefahr, dafern hierzu noch die Möglichkeit vorhanden, wo aber nicht, und, wenn die Gefahr dringend ist, vorerst auf Rettung der Passagiere, sodann auf Bergung der Waarenladung die angestrengteste Th#-= tigkeit verwenden. #§26. Führer und Mannschaft eines hinterher fahrenden Dampfschiffs sind in dergleichen Fällen zur Hülfsleistung verpflichtet und haben namentlich, soweit es thunlich, die Passagiere des beschädigten Schiffs, wenn dieses die Fahrt nicht fortsetzen kann, auf Verlangen aufzuneh- men und zu befördern. §6#27. Insoweit nicht die bezügliche Function einem besondern Beamten übertragen ist, liegt dem Bootmeister, nach Maaßgabe der ihm hierunter zu ertheilenden besondern Justruction, auch die polizeiliche Aufsicht auf dem Dampfschiffe, insonderheit die gehörige Beobachtung der paßpolizeilichen Vorschriften ob, und ist er demnach berechtigt und verpflichtet, die Passagiere zur Erfüllung ihrer bezüglichen Obliegenheiten aufzufordern. Contraventionen gegen diese Vorschriften und denselben zuwiderlaufende Umregelmäßig- keiten sind an dem Orte, wo der betheiligte Reisende das Schiff verläßt, wenn aber daselbst eine Polizeibehörde nicht vorhanden ist, an der nächsten Hauptstation, wo eine Polizeibehörde besteht, bei dieser, nach Befinden unter Ueberlieferung der Person, zur Anzeige zu bringen. § 228. Der Bootmeister hat begründeten Beschwerden der Passagiere, soweit thunlich

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