Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1851

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1851

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 29. Stück

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 106.) Decret wegen Bestätigung des Regulativs für die Sparcasse zu Lengefeld; vom 24sten November 1851.

Volume count:: 106

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Regulativ für die Sparcasse zu Lengefeld und deren Umgegend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(481) Regulativ für die Sparcasse zu Lengefeld und deren Umgegend. 2c. 2c. &12. Sollte dem Einleger ein solches Quittungsbuch verloren gehen, oder entwendet Auszahlungen. werden, so hat derselbe längstens am nächsten Expeditionstage, nachdem er den Verlust bemerkt, der Sparcassendeputation davon Anzeige zu machen. So lange eine solche Anzeige an die Deputation nicht gelangt ist, leistet diese die Rück- zahlung der Einlage und der Zinsen an den Ueberbringer des Einlagebuchs. Die Casse ist daher für jeden Nachtheil, welcher durch den Mißbrauch eines solchen Buchs dem wirklichen Einleger entstehen sollte, nicht verantwortlich. 13. Nach Eingang einer Anzeige über das Abhandenkommen eines Sparcassenbuchs Verfahren bei hat die Deputation den Verlust in dem für die Stadt Lengefeld bestehenden Localblatte unter verloren gegan- Bemerkung der Nummer und des Namens des in dem Buche genannten Einlegers zwei Mal zinen nngr bekannt zu machen, und den etwaigen Inhaber aufzufordern, wenn er gerechte Ansprüche an buchern. das Buch zu haben vermeint, sich innerhalb einer, von dem Tage der Ausgabe des, die Be- kanntmachung enthaltenden Blattes an laufenden dreimonatlichen Frist, bei Verlust seiner Ansprüche zu melden und das Buch vorzulegen. Die Kosten dieser Bekanntmachung trägt derjenige, dem das Buch abhanden gekommen ist. Wird innerhalb der gedachten dreimonatlichen Frist, binnen deren Capital und Zinsen an den Anmeldenden nicht ausgezahlt werden dürfen, däs Buch durch einen anderen vorgezeigt, so wird die Sache zu weiterer Erörterung an die Behörde abgegeben, welcher in der Stadt Lenge- feld die streitige Gerichtsbarkeit zusteht. Wird aber das Buch innerhalb der dreimonatlichen Frist nicht producirt, so hat der An- zeigende vor der vorgedachten Gerichtsbehörde, oder auf Requisition der Letzteren vor seiner persönlichen Obrigkeit sein Eigenthumsrecht an dem abhanden gekommenen Einlagebuche und dessen Verlust eidlich zu erhärten, und erhält darauf seine Befriedigung nach Maaßgabe seines Conto im Contobuche, oder auf Verlangen ein neues Einlagebuch. Das frühere Einlagebuch wird für völlig ungültig angesehen. ꝛc. ꝛc. ꝛc. 15. Die eingezahlten Gelder nebst Zinsen, sowie die darüber ausgestellten Einlage- Verkümmerung und Quittungsbücher, sind einer Verkümmerung oder Inhibition nicht unterworfen; jedoch un Hülferoll wird dadurch die Hülfsvollstreckung in die bei einem Schuldner sich vorfindenden Einlage- um strechung. Quittungsbücher keineswegs ausgeschlossen. S 16. Gegen alle in diesem Sparcassenregulative angedrohten Rechtsnachtheile und Vertust der gegen Versäumniß der darin festgesetzten Fristen, findet eine Wiedereinsetzung in den vorigen Wiedereinsetz Z„ ung in den vo- Stand nicht Statt. rigen Stand. .— ꝛc. 75 *

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