Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1856

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 22

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1856

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 17. Stück

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 74.) Verordnung, die Bahn- und Betriebs-Polizei auf den Eisenbahnen im Königreiche Sachsen betreffend, vom 13ten August 1856.

Volume count:: 74

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(360 ) Die Berechtigten sind für Zuwiderhandlungen, insoweit selbige durch sie veranlaßt worden sind, verantwortlich. 5. Die Passanten dürfen sich auf den Uebergängen nicht aufhalten; Fuhrwerke haben solche im Schritte zu überfahren und deren Führer müssen während der Ueberfahrt das Gespann fortwährend im Zügel halten. Es dürfen zwei in entgegengesetzter Richtung zusammenkommende Fuhrwerke nicht gleichzeitig überfahren, ebensowenig zwei von einer Seite herkommende Fuhrwerke neben einander die Bahn überschreiten. 6. Ackergeräthe, Bäume und ähnliche Gegenstände dürfen, wenn sie nicht auf Wagen geladen sind, nur mit untergelegter Schleife diese Uebergänge passiren. & 7. Das Uebertreiben von Vieh hat mit angemessener Beschleunigung und unter solcher Aufsicht zu geschehen, daß dasselbe nicht seitwärts auf die Bahn abweicht. &#. Wenn die Uebergänge verschlossen sind, muß das herannahende Fuhrwerk und Vieh an den angebrachten Markpfählen angehalten werden. & 9. Auf den Bahnhöfen und Anhaltestellen dürfen ohne besondere Erlaubniß die für die Passage und zum Aufenthalte für Personen, sowie für An= und Abfuhren des Fuhr- werks angewiesenen Wege und Räume ebensowenig überschritten werden, als die für das Fuhrwerk vorgeschriebene Richtung verlassen werden darf. 8 10. In den vorgedachten Räumen ist der Aufenthalt nur zu den Zeiten gestattet, wo selbige dem Publicum geöffnet sind. 11. Diejenigen, welche die Eisenbahnen zur Personen-, Güter= oder Viehbeförder- ung unmittelbar oder mittelbar benutzen, haben allenthalben die in den vom Finanzmi- nisterium oder unter dessen Genehmigung erlassenen, in den Bahnhöfen angeschlagenen reglementarischen Vorschriften zu befolgen und sind an deren Bestimmungen gebunden. 12. Es ist verboten, nachdem das letzte Zeichen zur Abfahrt der Züge gegeben worden ist, die bereits geschlossenen Wagen eigenmächtig zu öffnen, in selbige ein= oder dar- aus wieder auszusteigen oder dazu behülflich zu sein. 13. Die Reisenden dürfen während ver Fahrt sich weder zu den Fenstern des Wagens heraus= noch an dessen Thüren anlehnen, noch auf die Sitze treten. 14. In den Personenwagen ist das Mitnehmen von Hunden und anderen die Mit- reisenden belästigenden Thieren ebenso verboten, wie 15. die Mitführung von feuergefährlichen und überhaupt solchen Gegenständen, welche auf irgend eine Weise Schaden bereiten können.

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