Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1856

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 22

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1856

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 22. Stück

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 104.) Decret wegen Concessionirung der Chemnitz-Würschnitzer Eisenbahnactiengesellschaft; vom 2ten December 1856.

Volume count:: 104

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Concessionsbedingungen für eine von der Chemnitz-Zwickauer Staatseisenbahn nach den Würschnitzer Kohlenwerken zu führende Eisenbahn.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(465 ) in dessen Nähe, oder weiter durch einen anderen Unternehmer als die Actiengesellschaft, auf welche sich gegenwärtige Concessionsbedingungen beziehen, fortgeführt (beziehendlich nach Verzichtleistung der letzteren auf das Vorzugsrecht § 3) und zwar: a) von Seiten des Staates, so ist der Actienverein verpflichtet, demselben den Be- trieb der Gesellschaftsbahn auf Verlangen pachtweise zu überlassen. In diesem Falle sowohl, als wenn der Staat diesen Betrieb bereits ausübt, ist von beiden Interessenten ein neuer Vertrag deshalb abzuschließen, worin nächst den über die ältere Bahnstrecke zu vereinbarenden Bestimmungen dem Actienvereine die Ver- zinsung desjenigen Capitals, welches er in Folge der Fortführung der Bahn be- hufs Herstellung der Uebereinstimmung der Anlage mit der Fortsetzung und in Erfüllung der ihm nach § 15 deshalb obliegenden Verbindlichkeiten aufgewendet hat, garantirt werden muß. Kommt hierunter eine Vereinbarung nicht zu Stande, so ist die Sache in nachstehender Weise durch ein Schiedsgericht zur Entscheidung zu bringen. Jede Partei ernennt einen Schiedsrichter, beide Schiedsrichter wäh- len einen Dritten als Obmann; können dieselben sich über die Wahl nicht ver- einigen, so hat jeder eine Person schriftlich zu bezeichnen und das Loos zwischen beiden vorgeschlagenen Personen zu entscheiden. Vor dem Schiedsgerichte findet nur ein einmaliger Schriftenwechsel der Parteien Statt; dasselbe bestimmt hierfür die nöthigen Fristen und entscheidet nach abgesetztem Verfahren nach Stimmen- mehrheit. Bei dieser Entscheidung hat es zu bewenden und es ist kein Rechts- mittel dagegen zulässig; b) erfolgt aber die Fortführung der Bahn durch dritte Unternehmer, so muß eben- falls ein einheitlicher Betrieb hergestellt werden, und es fällt der Regierung, wenn unter den beiden Bahnverwaltungen eine gütliche Vereinbarung nicht zu Stande kommt, die Entscheidung in der Sache anheim. A. Beilage zum Derrete wegen Concessionirung der Chemnitz-Würschnitzer Eisenbahnactiengesellschaft. 1. Der Chemnitz-Würschnitzer Eisenbahnactiengesellschaft wird, unter Enthebung derselben von dem gesetzlichen Verbote der der Postanstalt ausschließlich zustehenden regel- mäßigen Personenbeförderung, diese letztere auf der Eisenbahn zwischen Chemnitz und Stollberg oder in die Nähe von Stollberg gestattet. 2. Für den hierdurch entstehenden Ausfall an den Einkünften des Postregals und zu Vergütung des durch die erforderliche Verbindung mit den Bahnhöfen nach Abzug der dagegen der Postcasse erspart werdenden Transportkosten noch entstehenden Aufwandes,

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856. (22)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Appendix

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Appendix

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856. (22) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856. (22)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.