Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1856

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 22

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1856

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 22. Stück

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 104.) Decret wegen Concessionirung der Chemnitz-Würschnitzer Eisenbahnactiengesellschaft; vom 2ten December 1856.

Volume count:: 104

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: A. Beilage zum Decrete wegen Concessionirung der Chemnitz-Würschnitzer Eisenbahnactiengesellschaft.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(466 ) entrichtet die Eisenbahngesellschaft für jede Postmeile der betroffenen bisherigen Postroute in den ersten drei Jahren nach Eröffnung der Bahn jährlich: Sechshundert und Funfzig Thaler, von da ab und dafern die Dioidende des gesammten Anlagecapitals mindestens 41 Pro- cent jährlich erreicht: Siebenhundert und Achtzig Thaler, sowie, wenn jene Dividende bis auf 5 Procent jährlich und höher ansteigt: Eintausend Thaler in vierteljährigen Raten an die Hauptpostcasse. Z. Die nothwendige, nach den bisher in ähnlichen Fällen beobachteten Rechts= und Billigkeitsgrundsätzen zu regelnde Entschädigung der Poststationsinhaber zu Chemnitz und Stollberg für die denselben aus der Eisenbahnanlage entstandenen Nachtheile und Verluste, sowie die Entschädigung des Staatsfiscus für die durch die Eisenbahnverbindung verursachte Entwerthung des fiscalischen Posthaltereigrundstücks zu Chemnitz übernimmt zwar zunächst die Postverwaltung; die Gesellschaft wird jevoch, nach Eröffaung der Eisenbahn in ihrer vollen Ausdehnung zwischen Chemnitz und Stollberg oder in die Nähe von Stollberg der Postoerwaltung sowohl den Betrag der gedachten Grundstücksentwerthung, als auch die von ihr an die Poststationsinhaber abgeführten Entschädigungssummen, lediglich auf Grund der Anzeige über die Beträge, zurückerstatten. 4. Die Gesellschaft übernimmt alle Gegenstände der Reit-, sowie der Eilpost bis zu und mit dem Gewichte von 1 Pfund und die von der Postanstalt debitirten Zeitungen und Zeitschriften zum unentgeldlichen Transporte auf der Bahn. 5. Es bewendet bei dem gesetzlich bestehenden ausschließlichen Vorrechte der Postan- stalt, verschlossene Briefe, sowie Packete aller Art, mit Einschluß der Geld= und Werthsend-- ungen von dem Gewichte unter und bis mit zwan zig Pfund, zu befördern. Die Ver- waltung der Eisenbahn wird sich vaher nicht nur der Annahme solcher Sendungen, sondern auch aller und jeder, den gesetzlichen Strafen ohnehin unterliegenden Connivenz in Betreff von Contraventionen enthalten, welche etwa Seiten der von ihr hierunter zu vertretenden Untergebenen oder von den Mitreisenden und den Absendern versucht und begangen wer- den könnten. Die Postanstalt wird dagegen mit Vorbehalt des Widerrufs für den Fall des Miß- brauchs die Correspondenz der Eisenbahngesellschaft, soweit solche die Bahnverwaltung be- trifft, mit dem Siegel der Gesellschaft bedruckt ist und der Gegenstand der Sendung das Gewicht von 1 Pfund nicht übersteigt, bis zu den betreffenden Bahnstationen portofrei be- fördern und ausliefern, beziehendlich der Eisenbahnverwaltung gestatten, diese Correspon- denz und Sendungen durch das ihr untergebene Personal selbst zu befördern und zu be- stellen.

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