Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1856

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 22

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1856

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 22. Stück

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 104.) Decret wegen Concessionirung der Chemnitz-Würschnitzer Eisenbahnactiengesellschaft; vom 2ten December 1856.

Volume count:: 104

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: A. Beilage zum Decrete wegen Concessionirung der Chemnitz-Würschnitzer Eisenbahnactiengesellschaft.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(467 ) 6. Die Postadministration ist befugt, von der Eisenbahn, nach ihrer Vollendung und nach Befinden schon bei Streckenfahrten, auch für ihre Fahrpostsendungen bei jedem Zuge Gebrauch zu machen. 7. Für die Fahrpostsendungen (mit Ausschluß der Nr. 4 benannten unentgeldlich zu befördernden Gegenstände) wird der Eisenbahngesellschaft nach dem Gesammtgewichte dieser Sendungen bei jedem Stationspunkte und jedem Zuge der jedesmalige, für die verladenen Waaren bestimmte Fahrpreis, jedoch in Berücksichtigung der nöthigen Herabsetzung des Postportos auf der durch die Eisenbahn betroffenen Tour, mit einer Ermäßigung von fünf und zwanzig Procent, von der Postverwaltung bezahlt, und soll hierüber viertel— jährliche Abrechnung gepflogen werden. 8. Die Eisenbahngesellschaft wird täglich mindestens bei einer ihrer Fahrten einen weiteren, als den zum Betriebe des Dienstes unerläßlichen Aufenthalt nicht gestatten. Die Bestimmung der Abfahrtsstunden auf den Endpunkten, sowie der Anhaltepunkte unterwegs, hat nur im Einverständnisse der Postadministration zu erfolgen, welche jedoch solche Veranstaltungen treffen wird, daß ein wesentlicher Aufenthalt auf den Unterwegs— stationen nicht eintrete. 9. Die Eisenbahngesellschaft wird die Postsendungen bei jeder Fahrt mittelst besonderer, von ihr zu haltender und den Bedürfnissen der Post gemäß eingerichteter, mit der Bezeich— nung „Königliche Post“ versehener Wagen befördern. Für die in den Postwagen nicht ganz unterzubringenden Poststücke hat die Gesellschaft andere mit verschließbaren Packräumen versehene Wagen bereit zu halten. Nächstdem hat die Gesellschaft die in Dienstangelegenheiten reisenden Postbeamten, insbesondere auch die den Posten beigegebenen Expedienten, Schaffner und deren Assistenten oder Stellvertreter 2c. unentgeldlich zu befördern. 10. Zur Erleichterung und Sicherstellung des Postverkehrs auf der Eisenbahn wird die Gesellschaft auf allen Bahnhöfen und Anhaltepunkten die nöthigen und passenden Localitäten zu einstweiliger Unterbringung der abgehenden oder ankommenden Poststücke, sowie die erforderlichen Räume zu Unterstellung der anfahrenden Postwagen und Postpferde unentgeldlich gewähren. Für die an den Bahnhöfen und auf den Anhaltepunkten der Eisenbahn, behufs der Einlegung unfrankirter Briefe anzulegenden Briefkasten, wird die Gesellschaft die geeigneten, leicht zugänglichen Plätze der Postverwaltung anweisen. 11. Hinsichtlich der Vertretung der auf der Eisenbahn beförderten Poststücke übernimmt, der Postadministration gegenüber, die Gesellschaft, namentlich auch in Bezug auf die ge- hörige Beschaffenheit der von ihr zu stellenden Wagen, sowie anlangend die Handlungen und Unterlassungen ihres Dienstpersonals, dieselbe Verbindlichkeit, welcher in dieser Be- ziehung die Posthalter unterliegen. 1856. 72

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